Anlage 6 (aufgehoben)
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) dem nach nicht und Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitat in folgenden NormenDritte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 08.09.2012 BGBl. I S. 1935
Zitate in ÄnderungsvorschriftenBerichtigung der Neunten Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
B. v. 01.03.2021 BGBl. I S. 343
Berichtigung 9. BBhVÄndVB ... zu ersetzen. 5. In Nummer 47 ist im Änderungsbefehl nach der Angabe „ Anlage 6 " die Angabe „Satz 1" einzufügen. 6. In Nummer 54 ist in Nummer 4 ...
Dritte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 08.09.2012 BGBl. I S. 1935
Artikel 1 3. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung ... die überwiegend der Erhöhung der Lebensqualität dienen Anlage 6 (zu § 22 Absatz 2 Nummer 3 Buchstabe c) Beihilfefähigkeit nicht ... ausnahmsweise verordnet; die beihilfefähigen Ausnahmen ergeben sich aus Anlage 6 , 4. hormonelle Mittel zur Empfängnisverhütung; dies gilt nicht bei Personen ... bb) Satz 3 wird gestrichen. b) In Absatz 2 Nummer 4 wird die Angabe „Anlage 6 " durch die Angabe „Anlage 12" ersetzt. c) In Absatz 4 Satz 1 werden ... 12" ersetzt. c) In Absatz 4 Satz 1 werden die Wörter „Anlage 5 oder 6 " durch die Wörter „Anlage 11 oder 12" ersetzt. 17. § 26 wird ...
Fünfte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 18.07.2014 BGBl. I S. 1154
Neunte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 01.12.2020 BGBl. I S. 2713, 2021 I 343
Siebte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 25.10.2016 BGBl. I S. 2403
Zehnte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
G. v. 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 92
Artikel 1 10. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung ... § 6 Absatz 5 Satz 4)" ersetzt. i) Die Angaben zu den Anlagen 4 bis 6 werden wie folgt gefasst: „Anlage 4 (weggefallen) Anlage 5 ... „Anlage 4 (weggefallen) Anlage 5 (weggefallen) Anlage 6 (weggefallen) ". j) Die Angabe zu Anlage 14a wird aufgehoben. k) Die Angabe zu ... wirksam erwiesen haben,". bb) In Nummer 3 Buchstabe c wird die Angabe „ Anlage 6 " durch die Wörter „Anlage I der Arzneimittel-Richtlinie des Gemeinsamen ... bb) Die bisherige Nummer 3 wird Nummer 4. 54. Die Anlagen 4 bis 6 werden aufgehoben. 55. Anlage 9 wird wie folgt geändert: a) Abschnitt ...
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