Artikel 8 - Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt (EinglVerbG k.a.Abk.)

Artikel 8 Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch


Artikel 8 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. April 2012 SGB V § 5, § 232a, § 240, § 242b, mWv. 28. Dezember 2011 § 240

Das Fünfte Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477, 2482), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 28. Juli 2011 (BGBl. I S. 1622) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
In § 5 Absatz 1 Nummer 2 wird die Angabe „§ 144" durch die Angabe „§ 159" und die Angabe „§ 143 Abs. 2" durch die Angabe „§ 157 Absatz 2" ersetzt.

2.
In § 232a Absatz 2 wird die Angabe „§ 179" durch die Angabe „§ 106" ersetzt.

3.
§ 240 wird wie folgt geändert:

a)
In Absatz 2 Satz 3 werden die Wörter „in Absatz 4 Satz 2 genannte Existenzgründungszuschuss und der" gestrichen, die Angabe „§ 57" durch die Angabe „§ 94" und das Wort „dürfen" durch das Wort „darf" ersetzt.

b)
Absatz 4 Satz 2 wird wie folgt geändert:

abweichendes Inkrafttreten am 28.12.2011

 
 
aa)
Die Wörter „Anspruch auf" werden gestrichen, das Wort „haben" wird durch das Wort „erhalten" und die Angabe „§ 16" durch die Angabe „§ 16b" ersetzt.

Ende abweichendes Inkrafttreten


 
 
bb)
Die Angabe „§ 57" wird durch die Angabe „§ 93" ersetzt und die Wörter „oder einen monatlichen Existenzgründungszuschuss nach § 421l des Dritten Buches" werden gestrichen.

4.
In § 242b Absatz 1 Satz 8 wird die Angabe „§ 179" durch die Angabe „§ 106" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 8 Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 8 EinglVerbG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EinglVerbG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 51 EinglVerbG Inkrafttreten
... 1 bis 6, Nummer 8 und Nummer 11 bis 16, Artikel 6 Nummer 3 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa, Artikel 8 Nummer 3 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa, Artikel 26 und Artikel 28 treten am Tag nach der ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG)
G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 2983; zuletzt geändert durch Artikel 8a G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579
Artikel 1 GKV-VStG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (vom 01.01.2013)
... - (Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477, 2482), das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 20. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2854) geändert worden ist, wird wie folgt ...


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