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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 16.03.2026 aufgehoben
§ 1 - Verordnung zum Schutz von Übertragungsnetzen (ÜNetzSchV k.a.Abk.)
V. v. 06.01.2012 BGBl. I S. 69 (Nr. 3); aufgehoben durch Artikel 10 G. v. 11.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 66
Geltung ab 11.01.2012; FNA: 752-6-14 Elektrizität und Gas
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Geltung ab 11.01.2012; FNA: 752-6-14 Elektrizität und Gas
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§ 1 Bericht der Übertragungsnetzbetreiber
(1) 1Die Betreiber von Übertragungsnetzen nach § 3 Nummer 16 des Energiewirtschaftsgesetzes haben der Bundesnetzagentur alle zwei Jahre, erstmals spätestens zum 15. Januar 2012, den Bericht nach § 12g Absatz 1 Satz 3 des Energiewirtschaftsgesetzes vorzulegen. 2Dieser muss die in § 12g Absatz 1 Satz 3 des Energiewirtschaftsgesetzes genannten Angaben enthalten; daneben sind in dem Bericht die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu benennen, die von einer Störung oder Zerstörung der Anlagen erheblich betroffen sein könnten.
(2) 1Dem Bericht sind die jeweils aktuellen Gefährdungsszenarien zugrunde zu legen. 2Die Gefährdungsszenarien werden vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe im Einvernehmen mit der Bundesnetzagentur erstellt und regelmäßig aktualisiert. 3Die Bundesnetzagentur übermittelt die Gefährdungsszenarien rechtzeitig vor der Erstellung des Berichts an die Betreiber von Übertragungsnetzen.
Text in der Fassung des Artikels 13 Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften G. v. 18. Dezember 2025 BGBl. 2025 I Nr. 347 m.W.v. 23. Dezember 2025
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Frühere Fassungen von § 1 Verordnung zum Schutz von Übertragungsnetzen
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 23.12.2025 | Artikel 13 Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften vom 18.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 347 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 1 Verordnung zum Schutz von Übertragungsnetzen
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 ÜNetzSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ÜNetzSchV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 ÜNetzSchV Festlegung europäisch kritischer Anlagen (vom 08.09.2015)
... Innerhalb von zwei Monaten nach Erhalt des Berichts nach § 1 bestimmt die Bundesnetzagentur durch Festlegung gemäß § 12g Absatz 1 Satz 2 des ... (ABl. L 345 vom 23.12.2008, S. 75). Grundlage für die Festlegung sind die in § 1 Absatz 2 genannten Gefährdungsszenarien und der Bericht nach § 12g Absatz 1 Satz 3 des ...
§ 3 ÜNetzSchV Sicherheitsbeauftragte
... Kontaktperson der Behörden in Sicherheitsfragen und soll über den Bericht nach § 1 und die Sicherheitspläne nach § 4 Auskunft geben ...
§ 4 ÜNetzSchV Sicherheitspläne
... kritischen Anlage, 2. Ergebnisse einer Risikoanalyse, die sich auf die in § 1 Absatz 2 genannten Gefährdungsszenarien, die Schwachstellen der europäisch kritischen ... 2 von den Vorschlägen in einem Bericht eines Übertragungsnetzbetreibers nach § 1 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
G. v. 18.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 347
Artikel 13 EnWRÄndG Änderung der Verordnung zum Schutz von Übertragungsnetzen
... 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: In § 1 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 3 Nummer 10" durch die Angabe „§ 3 Nummer 16" ...
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