Artikel 2 - Sechste Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften (6. ERErluÄndV k.a.Abk.)

V. v. 25.07.2012 BGBl. I S. 1703 (Nr. 37); Geltung ab 01.12.2012

Artikel 2 Änderung der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen

Die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen vom 25. Februar 1972 (BGBl. I S. 269), die zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 26. Februar 2008 (BGBl. I S. 215) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. § 15 wird wie folgt gefasst:

„§ 15 Zugbeeinflussung

Die zuständigen Eisenbahnaufsichtsbehörden können die Ausrüstung mit Zugbeeinflussung oder technischen Einrichtungen, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht werden kann, vorschreiben, wenn die örtlichen Verhältnisse oder eine besondere Gefahrensituation dies erfordern."

2. Nach § 28 Nummer 3 wird folgende Nummer 3a eingefügt:

„3a. Zugbeeinflussung oder technische Einrichtung, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht werden kann, wenn die Fahrzeuge auf Strecken mit Zugbeeinflussung oder technischen Einrichtungen verkehren, auf denen eine solche Ausrüstung nach § 15 vorgeschrieben worden ist,".