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Anlage 3 - Gefahrgutkostenverordnung (GGKostV)

neugefasst durch B. v. 11.03.2019 BGBl. I S. 308; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 28.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 174
Geltung ab 01.04.2013; FNA: 9241-23-31 Güterbeförderung

11 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 14 Vorschriften zitiert

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Anlage 3 (zu § 1 Absatz 3) Gebührenverzeichnis Gebühren der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung

Anlage 3 hat 3 frühere Fassungen und wird in 6 Vorschriften zitiert

Amtshandlungen, einschließlich Prüfungen, der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) ergeben sich aus § 8 der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt und aus § 12 Absatz 1 der Gefahrgutverordnung See. Für die Gebührenfestsetzung werden die Stundensätze der jeweils tätigen Organisationseinheiten der BAM zugrunde gelegt.

Organisationseinheit Abteilung	Bezeichnung der Organisationseinheit	Stundensatz (EUR)
1	Analytische Chemie; Referenzmaterialien	126
2	Chemische Sicherheitstechnik	154
3	Gefahrgutumschließungen	133
4	Material und Umwelt	137
5	Werkstofftechnik	149
6	Materialschutz und Oberflächentechnik	131
7	Bauwerkssicherheit	115
8	Zerstörungsfreie Prüfung	132
9	Komponentensicherheit	132
S	Qualitätsinfrastruktur	138

Text in der Fassung des Artikels 4 Elfte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen V. v. 20. Februar 2019 BGBl. I S. 124 m.W.v. 28. Februar 2019

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Frühere Fassungen von Anlage 3 GGKostV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	28.02.2019	Artikel 4 Elfte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen vom 20.02.2019 BGBl. I S. 124
aktuell vorher	01.01.2017 (30.03.2017)	Artikel 3 Neunte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen vom 17.03.2017 BGBl. I S. 568
aktuell vorher	01.01.2015 (13.03.2015)	Artikel 3 Siebente Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen vom 26.02.2015 BGBl. I S. 265
aktuell	vor 01.01.2015 (13.03.2015)	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von Anlage 3 GGKostV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 3 GGKostV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GGKostV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 GGKostV Kosten *) (vom 01.01.2021)

... Gebühren ergeben sich aus der Gebührenfestsetzung nach § 2 in Verbindung mit der Anlage 3 und für Widerspruchsverfahren aus der Gebührenfestsetzung nach § 2 in Verbindung ... zu dieser Verordnung. --- *) Anm. d. Red.: Formal gehören die Anlagen 1 bis 5 nicht zu dieser Verordnung - siehe V. v. 7. März 2013 (BGBl. I S. 466). Dort erfolgt ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dreizehnte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen

V. v. 26.03.2021 BGBl. I S. 475

Artikel 4 13. GGRVÄndV Änderung der Gefahrgutkostenverordnung

... Gebühren ergeben sich aus der Gebührenfestsetzung nach § 2 in Verbindung mit der Anlage 3 und für Widerspruchsverfahren aus der Gebührenfestsetzung nach § 2 in Verbindung ...

Elfte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen

V. v. 20.02.2019 BGBl. I S. 124

Artikel 4 11. GGRVÄndV Änderung der Gefahrgutkostenverordnung

... nene Viertel- stunde ". 3. Die Tabelle in der Anlage 3 wird wie folgt gefasst: „Organisationseinheit ...

Neunte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen

V. v. 17.03.2017 BGBl. I S. 568

Artikel 3 9. GGRVÄndV Änderung der Gefahrgutkostenverordnung

... 6 Absatz 6" durch die Angabe „§ 13" ersetzt. 4. In der Anlage 3 wird im einleitenden Satz 1 die Angabe „§ 6 Absatz 5" durch die Angabe ...

Siebente Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen

V. v. 26.02.2015 BGBl. I S. 265

Artikel 3 7. GGRVÄndV Änderung der Gefahrgutkostenverordnung

... ADN). 50 bis 25.000". 4. Die Tabelle in der Anlage 3 wird wie folgt gefasst: „Organisationseinheit ...

Zehnte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen

V. v. 07.12.2017 BGBl. I S. 3859

Artikel 2 10. GGRVÄndV Änderung der Gefahrgutkostenverordnung

... der Anlage 1" eingefügt. b) In Absatz 3 Satz 2 werden nach der Angabe „ Anlage 3 " die Wörter „und für Widerspruchsverfahren aus § 2 in Verbindung mit der ...

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