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§ 4 - Intelligente Verkehrssysteme Gesetz (IVSG)

§ 4 Vorrangige Bereiche



Intelligente Verkehrssysteme können vorrangig für folgende Zwecke eingeführt werden:

1.
optimale Nutzung von Straßen-, Verkehrs- und Reisedaten;

2.
Kontinuität der Dienste Intelligenter Verkehrssysteme in den Bereichen Verkehrs- und Frachtmanagement;

3.
Anwendungen Intelligenter Verkehrssysteme für die Straßenverkehrssicherheit;

4.
Verbindung zwischen Fahrzeug und Verkehrsinfrastruktur.



 

Zitierungen von § 4 IVSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 IVSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IVSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 8 IVSG Rechtsverordnungsermächtigung (vom 25.07.2017)
... Zustimmung des Bundesrates die Anforderungen an Intelligente Verkehrssysteme in den Bereichen nach § 4 unter Berücksichtigung der Anforderungen nach Artikel 5 in Verbindung mit Anhang II der ...
 
Zitat in folgenden Normen

Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
neugefasst durch B. v. 08.08.1990 BGBl. I S. 1690; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 16.04.2021 BGBl. I S. 822
§ 3b PBefG Datenverarbeitung (vom 01.08.2021)
... von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Entwicklung intelligenter Verkehrssysteme nach § 4 des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes sowie zur Erfüllung der Berichtspflicht aus Artikel 10 Absatz 2 der Delegierten Verordnung ... von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Entwicklung intelligenter Verkehrssysteme nach § 4 des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes oder 3. zur Erfüllung der Berichtspflicht aus Artikel 10 Absatz 2 der Delegierten ...
§ 3c PBefG Datenlöschung (vom 01.08.2021)
... Berichtspflicht oder 2. ein Jahr nach Inkrafttreten einer Maßnahme nach § 4 des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes . (4) Das Statistische Bundesamt und die Landesämter für Statistik haben ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2640
Artikel 1 1. IVSGÄndG
... oder juristische Personen, die Zugang zu den Daten erlangen." 2. Nach § 4 werden die folgenden §§ 5, 6 und 7 eingefügt: „§ 5 ...

Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts
G. v. 16.04.2021 BGBl. I S. 822
Artikel 1 PBefRMoG Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
... von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Entwicklung intelligenter Verkehrssysteme nach § 4 des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes sowie zur Erfüllung der Berichtspflicht aus Artikel 10 Absatz 2 der Delegierten Verordnung ... von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Entwicklung intelligenter Verkehrssysteme nach § 4 des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes oder 3. zur Erfüllung der Berichtspflicht aus Artikel 10 Absatz 2 der Delegierten ... Berichtspflicht oder 2. ein Jahr nach Inkrafttreten einer Maßnahme nach § 4 des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes . (4) Das Statistische Bundesamt und die Landesämter für Statistik haben ...