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Bekanntmachung der Neufassung der Tuberkulose-Verordnung (RindTbVNB k.a.Abk.)

B. v. 12.07.2013 BGBl. I S. 2445, 2014 I 47; Geltung ab 21.07.2013

1 Änderung

wird in 3 Vorschriften zitiert

Bekanntmachung *)

Schlussformel

Bekanntmachung *)

Bekanntmachung ändert mWv. 21. Juli 2013 RindTbV § 1, § 3, § 4, § 4a, § 8, § 9, § 14, § 15

Auf Grund des Artikels 3 der Zweiten Verordnung zur Änderung der Tuberkulose-Verordnung vom 12. Juli 2013 (BGBl. I S. 2442) wird nachstehend der Wortlaut der Verordnung zum Schutz gegen die Tuberkulose in der vom 21. Juli 2013 an geltenden Fassung bekannt gemacht. Die Neufassung berücksichtigt:

1.: die Fassung der Bekanntmachung der Verordnung vom 13. März 1997 (BGBl. I S. 462),
2.: den am 23. Juni 2009 in Kraft getretenen Artikel 1 der Verordnung vom 17. Juni 2009 (BGBl. I S. 1337),
3.: die am 16. März 2013 in Kraft getretene Verordnung vom 14. März 2013 (BAnz AT 15.03.2013 V1), die mit Ablauf des 20. Juli 2013 durch Artikel 1 der eingangs genannten Verordnung aufgehoben wird,
4.: den am 21. Juli 2013 in Kraft tretenden Artikel 2 der eingangs genannten Verordnung.

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*): Anm. d. Red.: Gesamter Text und Änderungshistorie siehe Tuberkulose-Verordnung

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Schlussformel

Die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Ilse Aigner

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