Artikel 1 - 19. KOV-Anpassungsverordnung 2013 (19. KOV-AnpV 2013)

V. v. 14.08.2013 BGBl. I S. 3227 (Nr. 49); Geltung ab 01.07.2013

Artikel 1 Änderung des Bundesversorgungsgesetzes

Das Bundesversorgungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 2 des Gesetzes vom 15. Juli 2013 (BGBl. I S. 2416) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. In § 15 Satz 2 wird die Angabe „1,902" durch die Angabe „1,907" ersetzt.

2. § 31 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:

„(1) Beschädigte erhalten eine monatliche Grundrente bei einem Grad der Schädigungsfolgen

von 30	in Höhe von 127 Euro,
von 40	in Höhe von 174 Euro,
von 50	in Höhe von 234 Euro,
von 60	in Höhe von 296 Euro,
von 70	in Höhe von 410 Euro,
von 80	in Höhe von 496 Euro,
von 90	in Höhe von 596 Euro,
von 100	in Höhe von 668 Euro.

Die Grundrente erhöht sich für Schwerbeschädigte, die das 65. Lebensjahr vollendet haben, bei einem Grad der Schädigungsfolgen

von 50 und 60	um 26 Euro,
von 70 und 80	um 32 Euro,
von mindestens 90	um 39 Euro."

b) Absatz 4 Satz 1 wird wie folgt gefasst:

„Beschädigte mit einem Grad der Schädigungsfolgen von 100, die durch die anerkannten Schädigungsfolgen gesundheitlich außergewöhnlich betroffen sind, erhalten eine monatliche Schwerstbeschädigtenzulage, die in folgenden Stufen gewährt wird:

Stufe I	77 Euro,
Stufe II	159 Euro,
Stufe III	237 Euro,
Stufe IV	317 Euro,
Stufe V	395 Euro,
Stufe VI	476 Euro."

3. § 32 Absatz 2 wird wie folgt gefasst:

„(2) Die volle Ausgleichsrente beträgt monatlich bei einem Grad der Schädigungsfolgen

von 50 oder 60	410 Euro,
von 70 oder 80	496 Euro,
von 90	596 Euro,
von 100	668 Euro."

4. In § 33 Absatz 1 Satz 2 Buchstabe a wird die Angabe „28.539" durch die Angabe „28.967" ersetzt.

5. § 35 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a) In Satz 1 wird die Angabe „281" durch die Angabe „282" ersetzt.

b) In Satz 4 wird die Angabe „481, 683, 876, 1.139 oder 1.400" durch die Angabe „482, 685, 878, 1.142 oder 1.404" ersetzt.

6. § 36 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „1.609" durch die Angabe „1.613" und die Angabe „806" durch die Angabe „808" ersetzt.

b) In Absatz 3 wird die Angabe „1.609" durch die Angabe „1.613" ersetzt.

7. In § 40 wird die Angabe „400" durch die Angabe „401" ersetzt.

8. In § 41 Absatz 2 wird die Angabe „442" durch die Angabe „443" ersetzt.

9. In § 46 wird die Angabe „210" durch die Angabe „211" ersetzt.

10. In § 47 Absatz 1 wird die Angabe „198" durch die Angabe „199" und die Angabe „275" durch die Angabe „276" ersetzt.

11. § 51 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 wird die Angabe „542" durch die Angabe „543" und die Angabe „378" durch die Angabe „379" ersetzt.

b) In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „307" durch die Angabe „308" und die Angabe „222" durch die Angabe „223" ersetzt.

12. In § 53 Satz 2 wird die Angabe „1.609" durch die Angabe „1.613" und die Angabe „806" durch die Angabe „808" ersetzt.