Zitierungen von § 5 MinöStG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 MinöStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MinöStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 MinöStG Steuerermäßigungen, Begriffsbestimmungen

... Rührwerken oder zugelassenen vergleichbaren Einrichtungen in Steuerlagern (§ 5 ) erfolgt. Es unterliegt der amtlichen Aufsicht. In das Steuergebiet verbrachte Mineralöle ...

§ 31 MinöStG Ermächtigungen

... 4. nach Maßgabe der in Absatz 1 genannten Richtlinien Bestimmungen zu den §§ 5 bis 11 zu erlassen und dabei a) zur Verfahrensvereinfachung, zur Vermeidung ...

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