Zitierungen von § 3 DesignV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 DesignV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 15 DesignV Inhalt des Designregisters (vom 01.01.2024)
... Erklärung des Anmelders über das Interesse an der Vergabe von Lizenzen abgegeben wurde ( § 3 Absatz 2 Nummer 7 ), 2. der Name und der Wohnsitz aller benannten vertretungsberechtigten Gesellschafter ...
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