Eingangsformel - Verordnung zur Änderung der Verordnung über EU-Normen für Obst und Gemüse und zur Änderung der Verordnung über Qualitätsnormen für Bananen (EUObstGVuaÄndV k.a.Abk.)

V. v. 20.03.2014 BGBl. I S. 269 (Nr. 11); Geltung ab 01.04.2014
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Eingangsformel



Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft verordnet, jeweils in Verbindung mit § 1 Absatz 2 des Zuständigkeitsanpassungsgesetzes vom 16. August 2002 (BGBl. I S. 3165) und dem Organisationserlass vom 17. Dezember 2013 (BGBl. I S. 4310), auf Grund

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des § 1 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 und 3, des § 1 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 und des § 5 Absatz 6 des Handelsklassengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. November 1972 (BGBl. I S. 2201), die jeweils zuletzt durch Artikel 35 des Gesetzes vom 9. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1934) geändert worden sind, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie,

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des § 5 Absatz 1 Satz 2 des Handelsklassengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. November 1972 (BGBl. I S. 2201), der zuletzt durch Artikel 35 des Gesetzes vom 9. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1934) geändert worden ist:



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