Start > Inhalt 3. ARVÄndV

Dritte Verordnung zur Änderung der Auslandsreisekostenverordnung (3. ARVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 06.10.2014 BGBl. I S. 1591 (Nr. 46); Geltung ab 01.11.2014

1 Änderung

wird in 2 Vorschriften zitiert

Eingangsformel

Auf Grund des § 14 Absatz 3 des Bundesreisekostengesetzes vom 26. Mai 2005 (BGBl. I S. 1418) verordnet das Bundesministerium des Innern:

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Artikel 1

Artikel 1 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. November 2014 ARV § 2, § 3, § 5, § 6

Die Auslandsreisekostenverordnung vom 21. Mai 1991 (BGBl. I S. 1140), die zuletzt durch Artikel 12 des Gesetzes vom 26. Mai 2005 (BGBl. I S. 1418) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

In § 2 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „und der Spezial- oder Doppelbettklasse im Schlafwagen" gestrichen.

2.

§ 3 Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst:

„In den Fällen des § 9 Absatz 4a Satz 3 Nummer 2 und 3 des Einkommensteuergesetzes beträgt das Auslandstagegeld jeweils 80 Prozent des Auslandstagegeldes nach Satz 1; bei mehreren Auslandsdienstreisen an einem Kalendertag werden die Abwesenheitszeiten an diesem Tag addiert."

3.

§ 5 wird wie folgt geändert:

a)

In der Überschrift wird das Wort „klimabedingter" durch das Wort „klimagerechter" ersetzt.

b)

Absatz 2 wird wie folgt geändert:

aa): In Satz 1 wird das Wort „klimabedingter" durch das Wort „klimagerechter" ersetzt.
bb): Satz 2 wird wie folgt gefasst:

„§ 21 Absatz 3 und 4 der Auslandsumzugskostenverordnung ist entsprechend anzuwenden, es sei denn, dass aus jahreszeitlichen Gründen klimagerechte Bekleidung nicht beschafft zu werden braucht."

4.

In § 6 Satz 2 werden die Wörter „Inlandstagegeldes nach § 6 Abs. 1 des Bundesreisekostengesetzes in Verbindung mit § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Satz 2 erster Halbsatz Buchstabe a" durch die Wörter „Tagegeldes nach § 6 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Bundesreisekostengesetzes in Verbindung mit § 9 Absatz 4a Satz 2 und 3 Nummer 1" ersetzt.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. November 2014 in Kraft.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Schlussformel

Der Bundesminister des Innern

Thomas de Maizière

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11299/index.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben