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Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (Mess- und Eichverordnung - MessEV)

Artikel 1 V. v. 11.12.2014 BGBl. I S. 2010, 2011 (Nr. 58); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 26.10.2021 BGBl. I S. 4742
Geltung ab 01.01.2015; FNA: 7141-8-1 Zeitbestimmung, Maß- und Gewichtswesen

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 30 Vorschriften zitiert

Abschnitt 1 Anwendungsbereich, Ausnahmen, Begriffsbestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich für Messgeräte und Teilgeräte

§ 2 Ausnahmen vom Anwendungsbereich für einzelne Messgeräte

§ 3 Anwendungsbereich für sonstige Messgeräte

§ 4 Vom Anwendungsbereich ausgenommene Zusatzeinrichtungen

§ 5 Vom Anwendungsbereich ausgenommene Verwendungen

§ 6 Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2 Regelungen im Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen von Messgeräten

Unterabschnitt 1 Wesentliche Anforderungen an Messgeräte

§ 7 Allgemeine wesentliche Anforderungen und Feststellung der Einhaltung von Fehlergrenzen

§ 8 Gerätespezifische wesentliche Anforderungen

Unterabschnitt 2 Regelungen im Zusammenhang mit der Konformitätsbewertung

§ 9 Konformitätsbewertungsverfahren

§ 10 Technische Unterlagen

§ 11 Konformitätserklärungen

§ 12 Haftpflichtversicherung der Konformitätsbewertungsstelle

Unterabschnitt 3 Kennzeichnung, Aufschriften und beizufügende Informationen

§ 13 Gemeinsame Vorschriften für Kennzeichnungen und Aufschriften von Messgeräten und sonstigen Messgeräten

§ 14 Kennzeichnung von Messgeräten beim Inverkehrbringen

§ 15 Aufschriften auf Messgeräten

§ 16 Aufschriften auf sonstigen Messgeräten

§ 17 Beizufügende Informationen

Abschnitt 3 EG-Bauartzulassung und EG-Ersteichung

§ 18 Verfahrensgrundsätze, wesentliche Anforderungen

§ 19 EG-Bauartzulassung

§ 20 Rücknahme und Widerruf der EG-Bauartzulassung

§ 21 EG-Ersteichung

Abschnitt 4 Pflichten der Verwender

Unterabschnitt 1 Allgemeine Pflichten der Verwender

§ 22 Verkehrsfehlergrenzen

§ 23 Aufstellung, Gebrauch und Wartung von Messgeräten

§ 24 Vermutungswirkung

§ 25 Ausnahmen bei Werten für Messgrößen

§ 26 Angabe von Gewichtswerten

Unterabschnitt 2 Pflichten der Verwender bei besonderen Verwendungen

§ 27 Verwenden von Ausschankmaßen

§ 28 Abgabe von flüssigen Brennstoffen

§ 29 Besondere Vorschriften für das Verwenden von Messgeräten zur Bestimmung der Dosis ionisierender Strahlung

Unterabschnitt 3 Öffentliche Waage

§ 30 Pflichten beim Verwenden einer öffentlichen Waage

§ 31 Pflichten bei der Durchführung öffentlicher Wägungen

§ 32 Nachweis des Wägeergebnisses

Abschnitt 5 Eichung und Befundprüfung

§ 33 Pflichten der antragstellenden Person bei der Eichung

§ 34 Eichfrist

§ 35 Verlängerung der Eichfrist auf Grund von Stichprobenverfahren

§ 36 Durchführung der Eichung

§ 37 Eichtechnische Prüfung

§ 38 Kennzeichnung der Messgeräte

§ 39 Durchführung der Befundprüfung

Abschnitt 6 Softwareaktualisierung

§ 40 Genehmigungsverfahren zur Aktualisierung von Software in Messgeräten

§ 41 Konformitätsbewertung der aktualisierten Software

Abschnitt 7 Prüfstellen für die Eichung von Messgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme und Instandsetzer

Unterabschnitt 1 Staatlich anerkannte Prüfstellen

§ 42 Antrag und Anerkennung

§ 43 Anforderungen an die Prüfstelle

§ 44 Haftpflichtversicherung der Prüfstelle

Unterabschnitt 2 Prüfstellenleitung

§ 45 Leitung und stellvertretende Leitung

§ 46 Antrag

§ 47 Sachkunde

§ 48 Öffentliche Bestellung

Unterabschnitt 3 Betrieb der staatlich anerkannten Prüfstelle

§ 49 Bezeichnung und Anzeige der staatlich anerkannten Prüfstelle

§ 50 Durchführung von Eichungen durch staatlich anerkannte Prüfstellen

§ 51 Durchführung von Befundprüfungen durch staatlich anerkannte Prüfstellen

§ 52 Prüfungsunterlagen

§ 53 Verantwortung der Prüfstellenleitung

Unterabschnitt 4 Instandsetzer

§ 54 Befugniserteilung an Instandsetzer

§ 55 Pflichten der Instandsetzer

Abschnitt 8 Meldeverfahren der Behörden

§ 56 Meldeverfahren

Abschnitt 9 Bußgeldvorschriften, Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 57 Ordnungswidrigkeiten

§ 58 Übergangsvorschriften

Anlagen

Anlage 1 (zu § 2 Satz 2) Ausnahmen vom Anwendungsbereich für einzelne Messgeräte

Anlage 2 (zu § 7 Absatz 1 Satz 3) Anforderungen an Messgeräte

Anlage 3 (zu § 8, § 9 Absatz 1 Satz 2, § 9 Absatz 4) Gerätespezifische Anforderungen und anzuwendende Konformitätsbewertungsverfahren für einzelne Messgeräte

Anlage 4 (zu § 9 Absatz 1 Satz 1) Konformitätsbewertungsverfahren

Anlage 5 (zu § 11 Absatz 2) Konformitätserklärung für Messgeräte, die nicht europäischen Vorschriften unterliegen

Anlage 6 (zu § 18 Absatz 3 und 5) Messgeräte für EG-Bauartzulassung und EG-Ersteichung

Anlage 7 (zu § 34 Absatz 1 Nummer 1) Besondere Eichfristen für einzelne Messgeräte*

Anlage 8 (zu § 38, § 50 Absatz 2 und 3, § 54 Absatz 3 Satz 2, § 55 Absatz 2 Satz 2) Kennzeichen

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11398/index.htm

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