Artikel 1 - Gesetz zur Änderung von Gesetzen über Sondervermögen des Bundes (BSVermÄndG k.a.Abk.)

G. v. 22.12.2014 BGBl. I S. 2431 (Nr. 63); Geltung ab 31.12.2014, Artikel 1 ab 01.01.2015

2 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 3 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 2

Artikel 1 Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und Klimafonds"

Artikel 1 wird in 4 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2015 KTFG § 4

§ 4 Absatz 3 des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und Klimafonds" vom 8. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1807), das durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29. Juli 2011 (BGBl. I S. 1702) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst:

: „(3) Der Bund kann dem Sondervermögen „Energie- und Klimafonds" jährlich einen Bundeszuschuss nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsgesetzes gewähren."

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→ Artikel 2

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Zitierungen von Artikel 1 Gesetz zur Änderung von Gesetzen über Sondervermögen des Bundes

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 BSVermÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BSVermÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 4 BSVermÄndG Inkrafttreten

... vorbehaltlich des Absatzes 2 am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2) Artikel 1 tritt am 1. Januar 2015 in ...

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Zitat in folgenden Normen

Haushaltsgesetz 2019

G. v. 17.12.2018 BGBl. I S. 2528

§ 6 HG 2019 Verstärkungsmöglichkeiten, Deckungsfähigkeit, Zweckbindung

... „Energie- und Klimafonds" vom 8. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1807), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2431 ) geändert worden ist, wird zugelassen, dass die Ausgaben zur Entwicklung der ...

Haushaltsgesetz 2020

G. v. 21.12.2019 BGBl. I S. 2890; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 14.07.2020 BGBl. I S. 1669

§ 6 HG 2020 Verstärkungsmöglichkeiten, Deckungsfähigkeit, Zweckbindung

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Einführung eines Bundes-Klimaschutzgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften

G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2513

Artikel 3 KSGEG Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und Klimafonds"

... „Energie- und Klimafonds" vom 8. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1807), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2431 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 2 Absatz 1 wird wie ...

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