Abschnitt 4 - Zuteilungsverordnung 2007 (ZuV 2007)

V. v. 31.08.2004 BGBl. I S. 2255; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 21.07.2011 BGBl. I S. 1475
Geltung ab 01.09.2004; FNA: 2129-41-1 Umweltschutz

Abschnitt 4 Gemeinsame Vorschriften

§ 14 Anforderungen an die Verifizierung der Zuteilungsanträge

(1) Der Sachverständige hat im Rahmen der Verifizierung der Zuteilungsanträge nach § 10 Abs. 1 Satz 3 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, die tatsachenbezogenen Angaben im Zuteilungsantrag auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Soweit dies insbesondere im Hinblick auf die Anzahl der beantragten Berechtigungen vertretbar ist und einer ordentlichen Aufgabenerfüllung entspricht, kann der Sachverständige die vorgelegten Belege stichprobenartig überprüfen.

(2) Von der Verifizierung ausgenommen sind Bewertungen mit erheblichem Beurteilungsspielraum; der Sachverständige überprüft dabei nur die tatsachenbezogenen Angaben, auf die der Betreiber in seiner jeweiligen Herleitung verweist. In den Fällen des § 12 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 sowie § 12 Abs. 3 hat der Sachverständige zu bestätigen, dass nach seiner Einschätzung der im Zuteilungsantrag ausgewiesene Emissionswert für Kohlendioxid der Wert ist, der bei Zugrundelegung der besten verfügbaren Techniken erreichbar ist.

(3) Für die Überprüfung der Richtigkeit hat der Sachverständige die im Antrag gemachten Angaben oder deren Herleitung mit den vom Betreiber vorzulegenden Nachweisen sowie der Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes oder nach § 4 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, abzugleichen. Der Sachverständige hat über die Prüfung der tatsachenbezogenen Angaben hinaus den Antrag als Ganzes sowie die ihm vorgelegten Nachweise jeweils auf ihre innere Schlüssigkeit und Glaubwürdigkeit zu überprüfen.

(4) Der Sachverständige hat wesentliche Prüftätigkeiten selbst auszuführen. Soweit er Hilfstätigkeiten delegiert, hat er dies in seinem Prüfbericht anzuzeigen.

(5) Soweit dem Sachverständigen eine Überprüfung nicht oder nur bedingt möglich ist, hat er in seinem Prüfbericht zu vermerken, inwieweit ein Nachweis geführt wurde und zu begründen, warum die eingeschränkte Prüfbarkeit der Erteilung des Testats nicht entgegensteht.

(6) Der Sachverständige hat in seinem Prüfbericht eidesstattlich zu erklären, dass bei der Verifizierung des Antrags die Unabhängigkeit seiner Tätigkeit nach den jeweiligen Regelungen seiner Zulassung als Umweltgutachter oder seiner Bestellung als Sachverständiger gemäß § 36 der Gewerbeordnung gewahrt war und er bei der Erstellung des Antrags nicht mitgewirkt hat. Für sonstige nach § 10 Abs. 1 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, bekannt gegebene Sachverständige gilt Satz 1 entsprechend.

Text in der Fassung des Artikels 10 Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels G. v. 21. Juli 2011 BGBl. I S. 1475; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 17.08.2012 BGBl. I S. 1754 m.W.v. 28. Juli 2011

§ 15 (aufgehoben)

Text in der Fassung des Artikels 10 Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels G. v. 21. Juli 2011 BGBl. I S. 1475; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 17.08.2012 BGBl. I S. 1754 m.W.v. 28. Juli 2011

§ 16 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

Anhang 1 (zu § 4 Abs. 3) Bestimmung des spezifischen Kohlendioxid-Emissionsfaktors für Vollwert-Steinkohle über den unteren Heizwert

(BGBl. I 2004 S. 2264)

Formel

EF = ( 0,054829 + H_u · 0,023736 ) / H_u · 44 / 12

EF - heizwertbezogener CO₂ -Emissionsfaktor in t CO₂ / GJ
H_u - unterer Heizwert des Brennstoffs in GJ/t

Anhang 2 (zu § 6 Abs. 3) Berechnung der prozessbedingten Kohlendioxid-Emissionen für den Hochofenprozess

(BGBl. I 2004 S. 2264)

Formel 1

E_HO;proz = P_RE · ( 0,3565 - 0,047 ) · 44 / 12 + E_RS

E_HO;proz - gesamte sondertatbestandsrelevante prozessbedingte CO₂ - Emissionen aus dem Hochofenprozess in t CO₂
P_RE - Roheisenproduktion in t
E_RS - prozessbedingte CO₂ - Emissionen aus dem anderen Rohstoffeinsatz (Kalkstein, Dolomit) in t


Formel 2

E_ges;proz = ( P_RE · (0,3565 - 0,047) · 44 / 12 + E_RS ) · ( G_ges - G_abg ) / G_ges

E_ges;proz - gesamte sondertatbestandsrelevante prozessbedingte CO₂ -Emissionen, die dem Hochofenprozess zuzurechnen sind, in t CO₂
P_RE - Roheisenproduktion in t
E_RS - prozessbedingte CO₂ -Emissionen aus dem anderen Rohstoffeinsatz (Kalkstein, Dolomit) in t
G_ges - gesamter Gichtgasanfall
G_abg - Abgabe von Gichtgas an Anlagen Dritter

Anhang 3 (zu § 6 Abs. 4) Berechnung der prozessbedingten Kohlendioxid-Emissionen für Oxygenstahlwerke

(BGBl. I 2004 S. 2265)

Formel 1

E_ges;proz = ( RE_in · 0,047 + Σ C_in;and - Σ C_out ) · 44 / 12 + E_RS

E_ges;proz - gesamte sondertatbestandsrelevante prozessbedingte CO₂ -Emissionen aus der Stahlherstellung im Oxygenstahlwerk in t CO₂
RE_in - Roheiseneinsatz im Stahlwerk in t
C_in;and - Input anderen Kohlenstoffs aus Schrott etc. in t
C_out - Output an Kohlenstoff im Stahl etc. in t
E_RS - prozessbedingte CO₂ -Emissionen aus dem anderen Rohstoffeinsatz in t


Formel 2

E_ges;proz = ( ( RE_in · 0,047 + Σ C_in;and - Σ C_out ) · 44 / 12 + E_RS ) · ( G_ges - G_abg ) / G_ges

E_ges;proz - gesamte sondertatbestandsrelevante prozessbedingte CO₂ -Emissionen, die dem Oxygenstahlwerk zuzurechnen sind, in t CO₂
RE_in - Roheiseneinsatz im Stahlwerk in t
C_in;and - Input anderen Kohlenstoffs aus Schrott etc. in t
C_out - Output an Kohlenstoff im Stahl etc. in t
E_RS - prozessbedingte CO₂-Emissionen aus dem anderen Rohstoffeinsatz in t
G_ges - gesamter Konvertergasanfall
G_abg - Abgabe von Konvertergas an Anlagen Dritter

Anhang 4 (zu § 6 Abs. 5) Berechnung der prozessbedingten Kohlendioxid-Emissionen für Anlagen, die Kuppelgase aus Hochofenanlagen und Oxygenstahlwerken nutzen

(BGBl. I 2004 S. 2266)


Formel

E_ges;proz = ( P_RE · (0,3565 - 0,047) · 44 / 12 + E_RS ) · G_GichtG;abg / G_GichtG;ges

+ ( ( RE_in · 0,047 + Σ C_in;and - Σ C_out ) · 44 / 12 + E_RS ) · G_KonvG;abg / G_KonvG;ges


E_ges;proz - gesamte sondertatbestandsrelevante prozessbedingte CO₂ -Emissionen aus dem Hochofenprozess und der Stahlherstellung in Oxygenstahlwerken, die bei Abgabe von Kuppelgasen an Drittanlagen den Drittanlagen zuzurechnen ist, in t CO₂
P_RE - Roheisenproduktion in t
E_RS - prozessbedingte CO₂ -Emissionen aus dem anderen Rohstoffeinsatz (Kalkstein, Dolomit) im Hochofen in t
RE_in - Roheiseneinsatz im Stahlwerk in t
C_in;and - Input anderen Kohlenstoffs aus Schrott etc. im Stahlwerk in t
C_out - Output an Kohlenstoff im Stahl etc. im Stahlwerk in t
E_RS - prozessbedingte CO₂ -Emissionen aus dem anderen Rohstoffeinsatz in t
G_KonvG;ges - gesamter Konvertergasanfall im Stahlwerk
G_KonvG;abg - Abgabe von Konvertergas an die jeweilige Drittanlage
G_GichtG;ges - gesamter Gichtgasanfall im Hochofen
G_GichtG;abg - Abgabe von Gichtgas an die jeweilige Drittanlage

Anhang 5 (zu § 6 Abs. 6) Ermittlung der prozessbedingten Kohlendioxid-Emissionen aus der Regeneration von Katalysatoren in Erdölraffinerien

(BGBl. I 2004 S. 2267)


Formel 1

E_ges;proz = ( C_gem;t0 - C_gem;t1 ) · 44 / 12

E_ges;proz - gesamte prozessbedingte CO₂ -Emissionen in t CO₂
C_gem;t0 - gemessener Kohlenstoffgehalt des Katalysators unmittelbar vor dem Regenerationsprozess in t
C_gem;t1 - gemessener Kohlenstoffgehalt des Katalysators unmittelbar nach dem Regenerationsprozess in t


Formel 2

E_ges;proz = ( C_ber;t0 - C_ber;t1 ) · 44 / 12

E_ges;proz - gesamte prozessbedingte CO₂ -Emissionen in t CO₂
C_ber;t0 - berechneter Kohlenstoffgehalt des Katalysators unmittelbar vor dem Regenerationsprozess in t
C_ber;t1 - berechneter Kohlenstoffgehalt des Katalysators unmittelbar nach dem Regenerationsprozess in t


Formel 3

E_ges;proz = V_ber · a_CO2 · 44 / ( 22,4 · 1000 )

E_ges;proz - gesamte prozessbedingte CO₂ -Emissionen in t CO₂
V_ber - aus der Mengenmessung des Gasstroms bestimmter Jahresvolumenstrom des Abgases (umgerechnet in trockenes Abgas) in Nm³
a_CO2 - gemessener Kohlendioxidgehalt des trockenen Abgases in Anteilen (Konzentration in Vol-%/100)

Wenn eine Messung des Kohlenmonoxids vor der Umwandlung in Kohlendioxid erfolgt, ist das Kohlenmonoxid in die Rechnung einzubeziehen. Dabei wird unterstellt, dass das Kohlenmonoxid vollständig zu Kohlendioxid umgesetzt wird.


Formel 4

Berechnung der trockenen Abgasmenge aus der zugeführten Luftmenge bei konstantem Inertgasanteil von 79,07 Volumen-Prozent.

V_ber = V_luft,tr · 79,07 / ( 100 - a_CO2 - b_CO - c_O2 )

V_luft,tr - Volumenstrom der zugeführten Luft (umgerechnet in getrocknete Luft) in Nm³ pro Zeiteinheit
a_CO2 - gemessener Kohlendioxidgehalt des trockenen Abgases in Vol-%
b_CO - gemessener Kohlenmonoxidgehalt des trockenen Abgases in Vol-%
c_O2 - gemessener Sauerstoffgehalt des trockenen Abgases in Vol-%

Anhang 6 (zu § 6 Abs. 7) Ermittlung der prozessbedingten Kohlendioxid-Emissionen aus der Kalzinierung von Petrolkoks in Erdölraffinerien

(BGBl. I 2004 S. 2268)


Formel

E_ges;proz = ( C_in;ges - C_out;Koks ) · 44 / 12

E_ges;proz - gesamte prozessbedingte CO₂ -Emissionen in t CO₂
C_in;ges - gesamter Kohlenstoff-Input des Kalzinierungsprozesses in t
C_out;Koks - Kohlenstoff-Output des Kalzinierungsprozesses im Koks in t

Anhang 7 (zu § 6 Abs. 8) Ermittlung der prozessbedingten Kohlendioxid-Emissionen aus der Wasserstoffherstellung in Erdölraffinerien

(BGBl. I 2004 S. 2268)

Formel 1

E_ges;proz = Σ C_in;KW · 44 / 12

E_ges;proz - gesamte sondertatbestandsrelevante prozessbedingte CO₂ -Emissionen in t CO₂
C_in;KW - Input an Kohlenstoff in den verarbeiteten Kohlenwasserstoffen in t (ohne Brennstoffeinsatz)


Formel 2

E_ges;proz = ( H_out;H2 - H_in;H2O ) · 2 · k_C/H · 44 / 12 · 1000

E_ges;proz - gesamte prozessbedingte CO₂ -Emissionen in t CO₂
H_out;H2 - Output an Wasserstoff in kmol
H_in;H2O - Input an Wasserstoff im Wasserdampf in kmol
k_C/H - Kohlenstoff-Wasserstoff-Verhältnis der eingesetzten Kohlenwasserstoffe insgesamt in mol/mol

Anhang 8 (zu § 10) Emissionshochrechnung ohne zusätzliche Einflüsse

(BGBl. I 2004 S. 2269 - 2270)

Formel 1

E_H = E_t · 365 und E_t = E_Bz ÷ t_B

E_H - Emissionshochrechnung für volles Betriebsjahr
E_t - tagesdurchschnittliche Emissionen im Betriebszeitraum des Kalenderjahres der Inbetriebnahme
t_B - Anzahl der Kalendertage des Betriebszeitraums im Kalenderjahr der Inbetriebnahme
E_Bz - Emissionen der Anlage im Betriebszeitraum im Kalenderjahr der Inbetriebnahme


Emissionshochrechnung für witterungsabhängigen Anlagenbetrieb (Berücksichtigung von Heizperioden)

In diesem Fall werden die Emissionen der Anlage im Jahr der Inbetriebnahme unter Berücksichtigung der witterungsabhängigen Produktion der Anlage das volle Jahr hochgerechnet. Die Bestimmung der Gradtagszahl erfolgt nach VDI 3807 (VDI 3807, Blatt 1: Energieverbrauchskennwerte für Gebäude, Grundlagen). Dabei sind die standortspezifischen Daten des Deutschen Wetterdienstes maßgeblich. Alternativ kann auf die Daten des Deutschen Wetterdienstes für ein Testreferenzjahr zurückgegriffen werden, die von der zuständigen Behörde auf ihrer Internetseite zur Verfügung gestellt wird.

Formel 2

E_H = E_Bz · G₁₅ ÷ GTZ

GTZ - kumulierte Gradtagszahl für die Betriebsdauer der Anlage im ersten Betriebsjahr
G15 - Gradtagszahl des Kalenderjahres nach VDI 3807, Blatt 1
EH - Emissionshochrechnung für volles Betriebsjahr
EBz - Emissionen der Anlage im Betriebszeitraum im Kalenderjahr der Inbetriebnahme


Emissionshochrechnung bei saisonalen Produktionsschwankungen (Kampagnenbetrieb)

In diesem Fall werden die Emissionen der Anlage im Jahr der Inbetriebnahme unter Berücksichtigung saisonaler Produktionsschwankungen auf das volle Jahr hochgerechnet.

Formel 3

Für die Fälle des § 7 Abs. 4 Zuteilungsgesetz 2007

E_H = ( E_Bz ÷ PM1 ) · [ ( PM2 + PM3 ) ÷ 2]


Formel 4

Für die Fälle des § 7 Abs. 5 Zuteilungsgesetz 2007

E_H = ( E_Bz ÷ PM1 ) · PM2

PM1 - Produktionsmenge innerhalb des ersten Betriebsjahres
PM2 - Produktionsmenge innerhalb des zweiten Betriebsjahres
PM3 - Produktionsmenge innerhalb des dritten Betriebsjahres, 2003
E_H - Emissionshochrechnung für volles Betriebsjahr
E_Bz - Emissionen der Anlage im Betriebszeitraum im Kalenderjahr der Inbetriebnahme

Anhang 9 (zu § 13 Abs. 6) Berechnung der relativen Emissionsminderung bei Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen

(BGBl. I 2004 S. 2271 - 2272)

Bei der Berechnung der spezifischen Emissionen wird neben der tatsächlich produzierten Wärme auch das Wärmeäquivalent des erzeugten Stroms als erzeugte Produktmenge in Ansatz gebracht.

Neben den Produktmengen und Emissionen in der Referenzperiode und der Basisperiode ist vom Betreiber die mittlere arbeitsbezogene Stromverlustkennzahl anhand konkreter, hinreichend genauer und verifizierter Zeitreihen für die abzubildenden Energieströme nachzuweisen.

Bezugsgröße Wärme

Formel 1

Δe_r = 1 - E_Bestand / E_Vorgänger · ( Q_Vorgänger + W_Vorgänger / β_a,Vorgänger ) / ( Q_Bestand + W_Bestand / β_a,Bestand )

Δe_r - spezifische Emissionsminderung
E_Bestand - Gesamtemissionen der Kraft-Wärme-Kopplungsanlage in der Basisperiode in t CO₂
E_Vorgänger - Gesamtemissionen der Anlage vor der Modernisierung in der Referenzperiode in t CO₂
Q_Bestand - von der Kraft-Wärme-Kopplungsanlage in der Basisperiode bereitgestellte thermische Energie in MJ
Q_Vorgänger - von der Anlage vor der Modernisierung in der Referenzperiode bereitgestellte thermische Energie in MJ
W_Bestand - von der Kraft-Wärme-Kopplungsanlage in der Basisperiode bereitgestellte elektrische Energie in MJ
W_Vorgänger - sofern die Anlage vor der Modernisierung Strom in Kraft-Wärme-Kopplung erzeugt hat: von der Anlage vor der Modernisierung in der Referenzperiode bereitgestellte elektrische Energie in MJ
β_a,Bestand - arbeitsbezogene Stromverlustkennzahl der Kraft-Wärme-Kopplungsanlage in der Basisperiode nach FW 308 (11/2002)
β_a,Vorgänger - sofern die Anlage vor der Modernisierung Strom in Kraft-Wärme-Kopplung erzeugt hat: arbeitsbezogene Stromverlustkennzahl der Anlage vor der Modernisierung in der Referenzperiode entsprechend FW 308 (11/2002)


Bezugsgröße Strom

Formel 2

Δe_r = 1 - E_Bestand / E_Vorgänger · W_Vorgänger / ( W_Bestand + Q_Bestand · β_a )

Δe_r - spezifische Emissionsminderung
E_Bestand - Gesamtemissionen der Kraft-Wärme-Kopplungsanlage in der Basisperiode in t CO₂
E_Vorgänger - Gesamtemissionen der Anlage vor der Modernisierung in der Referenzperiode in t CO₂
Q_Bestand - von der Kraft-Wärme-Kopplungsanlage in der Basisperiode bereitgestellte thermische Energie in MJ
W_Vorgänger - von der Anlage vor der Modernisierung in der Referenzperiode bereitgestellte elektrische Energie in MJ
W_Bestand - von der Kraft-Wärme-Kopplungsanlage in der Basisperiode bereitgestellte elektrische Energie in MJ
β_a - arbeitsbezogene Stromverlustkennzahl der Kraft-Wärme-Kopplungsanlage in der Basisperiode nach FW 308 (11/2002)