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§ 51a - Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG)

G. v. 19.08.1969 BGBl. I S. 1273; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 14.08.2017 BGBl. I S. 3122
Geltung ab 01.01.1970; FNA: 63-14 Bundeshaushalt

7 weitere Fassungen

wird in 33 Vorschriften zitiert

Teil II Vorschriften, die einheitlich und unmittelbar gelten

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§ 51a (aufgehoben)

§ 51a hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Abschaffung des Finanzplanungsrates und zur Übertragung der fortzuführenden Aufgaben auf den Stabilitätsrat sowie zur Änderung weiterer Gesetze G. v. 27. Mai 2010 BGBl. I S. 671 m.W.v. 1. Januar 2010

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Frühere Fassungen von § 51a HGrG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2010 (02.06.2010)	Artikel 1 Gesetz zur Abschaffung des Finanzplanungsrates und zur Übertragung der fortzuführenden Aufgaben auf den Stabilitätsrat sowie zur Änderung weiterer Gesetze vom 27.05.2010 BGBl. I S. 671

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 51a HGrG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 51a HGrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HGrG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Abschaffung des Finanzplanungsrates und zur Übertragung der fortzuführenden Aufgaben auf den Stabilitätsrat sowie zur Änderung weiterer Gesetze

G. v. 27.05.2010 BGBl. I S. 671

Artikel 1 StabRuaÄndG Änderung des Haushaltsgrundsätzegesetzes

... 3 wird Absatz 2. e) Die Absätze 4 und 5 werden aufgehoben. 2. § 51a wird aufgehoben. 3. § 52 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 ...

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