Tools:
Update via:
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis ZollDKlZustAnO
Anordnung des Bundespräsidenten über den Erlass von Bestimmungen für die Dienstkleidung von Beamtinnen und Beamten der Zollverwaltung (Zolldienstkleidungszuständigkeitsanordnung - ZollDKlZustAnO)
Eingangsformel
Nach § 74 des Bundesbeamtengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160) ordne ich an:
§ 1
Die Bestimmungen über die Dienstkleidung der Beamtinnen und Beamten der Zollverwaltung erlässt die Generalzolldirektion mit Zustimmung des Bundesministeriums der Finanzen.
§ 2
§ 2 ändert mWv. 1. Januar 2016 BPräsKldgZollVwAnO
Diese Anordnung tritt am 1. Januar 2016 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Anordnung des Bundespräsidenten über den Erlass von Bestimmungen für die Dienstkleidung von Beamten der Bundeszollverwaltung vom 4. April 1957 (BGBl. I S. 369) außer Kraft.
Schlussformel
Der Bundespräsident
Joachim Gauck
Der Bundesminister der Finanzen
Schäuble
Joachim Gauck
Der Bundesminister der Finanzen
Schäuble
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11842/index.htm