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§ 17 - Flaggenrechtsverordnung (FlRV)

V. v. 04.07.1990 BGBl. I S. 1389; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 18.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 184
Geltung ab 15.07.1990; FNA: 9514-1-5 Flaggenrecht

6 weitere Fassungen

wird in 23 Vorschriften zitiert

Zweiter Abschnitt Berechtigung zur Führung der Bundesflagge

4. Flaggenzertifikate

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§ 17

§ 17 hat 2 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert

Ist eine beauftragte Person nach § 2 Absatz 4 des Flaggenrechtsgesetzes zu benennen, so ist bei der Ausstellung eines Flaggenzertifikats eine gesonderte Bescheinigung nach § 5b Absatz 1 nicht erforderlich.

Text in der Fassung des Artikels 7 Gesetz zur Änderung flaggen-, schiffsregister- und seefischereirechtlicher Vorschriften G. v. 18. Juni 2026 BGBl. 2026 I Nr. 184 m.W.v. 1. Juli 2026

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Frühere Fassungen von § 17 FlRV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.07.2026	Artikel 7 Gesetz zur Änderung flaggen-, schiffsregister- und seefischereirechtlicher Vorschriften vom 18.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 184
aktuell vorher	01.01.2013	Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Flaggenrechtsverordnung und der Gebührenverordnung für Amtshandlungen des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie vom 28.12.2012 BGBl. I S. 3003
aktuell	vor 01.01.2013	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 17 FlRV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 FlRV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FlRV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung flaggen-, schiffsregister- und seefischereirechtlicher Vorschriften

G. v. 18.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 184

Artikel 7 FlaggRuaÄndG Änderung der Flaggenrechtsverordnung

... vom Eigentümer unverzüglich der Flaggenbehörde anzuzeigen." 17. Die §§ 17 und 18 werden durch die folgenden §§ 17 und 18 ersetzt: „§ 17 ... anzuzeigen." 17. Die §§ 17 und 18 werden durch die folgenden §§ 17 und 18 ersetzt: „§ 17 Ist eine beauftragte Person nach § 2 ... 17 und 18 werden durch die folgenden §§ 17 und 18 ersetzt: „ § 17 Ist eine beauftragte Person nach § 2 Absatz 4 des Flaggenrechtsgesetzes zu ...

Verordnung zur Änderung der Flaggenrechtsverordnung und der Gebührenverordnung für Amtshandlungen des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie

V. v. 28.12.2012 BGBl. I S. 3003

Artikel 1 FlRVuaÄndV Änderung der Flaggenrechtsverordnung

... für Verkehr und Transportwirtschaft" ersetzt. 7. In § 17 Satz 2 wird die Angabe „§ 2 Abs. 1 Nr. 2" durch die Wörter „§ 2 ...

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