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§ 3 - Verordnung über elektrische Betriebsmittel (1. ProdSV)

V. v. 17.03.2016 BGBl. I S. 502 (Nr. 13); zuletzt geändert durch Artikel 20 G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146
Geltung ab 20.04.2016; FNA: 8053-4-1-1 Sonstige Vorschriften
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§ 3 Bereitstellung auf dem Markt



Elektrische Betriebsmittel dürfen nur dann auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn sie

1.
mit den in Anhang I der Richtlinie 2014/35/EU genannten Sicherheitszielen übereinstimmen,

2.
entsprechend dem in der Europäischen Union geltenden Stand der Sicherheitstechnik hergestellt sind und

3.
bei ordnungsgemäßer Installation und Instandhaltung und bei bestimmungsgemäßer Verwendung die Gesundheit und Sicherheit von Menschen, Haus- und Nutztiere sowie Güter nicht gefährden.

 
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Zitierungen von § 3 1. ProdSV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 1. ProdSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 1. ProdSV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 4 1. ProdSV Konformitätsvermutung auf der Grundlage harmonisierter Normen
... Union veröffentlicht worden sind, wird vermutet, dass sie die Anforderungen nach § 3 erfüllen, soweit diese von den betreffenden Normen oder von Teilen dieser Normen abgedeckt ...
§ 5 1. ProdSV Konformitätsvermutung auf der Grundlage internationaler Normen
... Union veröffentlicht worden sind, wird vermutet, dass sie die Anforderungen nach § 3  ...
§ 6 1. ProdSV Konformitätsvermutung auf der Grundlage nationaler Normen
... geltenden Normen hergestellt worden sind, vermutet, dass sie die Anforderungen nach § 3 erfüllen, wenn die im herstellenden Mitgliedstaat geltenden Normen dem deutschen ...
§ 7 1. ProdSV Allgemeine Pflichten des Herstellers
... er elektrische Betriebsmittel in den Verkehr bringt, dass sie nach den Anforderungen von § 3 entworfen und hergestellt wurden. (2) Der Hersteller darf elektrische ... nachgewiesen, dass das elektrische Betriebsmittel die Anforderungen nach § 3 erfüllt, so stellt der Hersteller für das elektrische Betriebsmittel eine ...
§ 10 1. ProdSV Allgemeine Pflichten des Einführers
... Grund zu der Annahme, dass ein elektrisches Betriebsmittel nicht den Anforderungen nach § 3 entspricht, darf er dieses elektrische Betriebsmittel erst in den Verkehr bringen, wenn die ... die Übereinstimmung des elektrischen Betriebsmittels mit den Anforderungen nach § 3 nicht beeinträchtigen. (5) Wenn es der Einführer angesichts der ...
§ 12 1. ProdSV Pflichten des Händlers
... Grund zu der Annahme, dass ein elektrisches Betriebsmittel nicht den Anforderungen nach § 3 entspricht, darf er dieses elektrische Betriebsmittel erst auf dem Markt bereitstellen, wenn die ... die Übereinstimmung des elektrischen Betriebsmittels mit den Anforderungen nach § 3 nicht beeinträchtigen. (5) Hat der Händler Grund zu der Annahme, ...
§ 16 1. ProdSV Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde
... ist, dass 1. das elektrische Betriebsmittel die Anforderungen nach § 3 nicht erfüllt oder 2. die in den §§ 4 bis 6 genannten Normen, bei deren ...