Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

§ 22 - Aufzugsverordnung (12. ProdSV)

V. v. 06.04.2016 BGBl. I S. 605 (Nr. 15); zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 02.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 54
Geltung ab 20.04.2016; FNA: 8053-4-15-1 Sonstige Vorschriften

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 4 Vorschriften zitiert

Abschnitt 6 Ordnungswidrigkeiten und Schlussbestimmungen

§ 21 ←

→ § 23

§ 22 (aufgehoben)

§ 22 hat 2 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 5 Verordnung zur Änderung produktsicherheitsrechtlicher Verordnungen V. v. 2. März 2026 BGBl. 2026 I Nr. 54 m.W.v. 30. Mai 2026

§ 21 ←

→ § 23

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Frühere Fassungen von § 22 12. ProdSV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	30.05.2026	Artikel 5 Verordnung zur Änderung produktsicherheitsrechtlicher Verordnungen vom 02.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 54
aktuell vorher	16.07.2021 (30.07.2021)	Artikel 26 Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen vom 27.07.2021 BGBl. I S. 3146
aktuell	vor 16.07.2021 (30.07.2021)	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 22 12. ProdSV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 12. ProdSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 12. ProdSV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen

G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146

Artikel 26 ProdSGNOG Änderung der Aufzugsverordnung

... 28 Absatz 1 Nummer 7 Buchstabe b des Produktsicherheitsgesetzes" ersetzt. 3. In § 22 werden die Wörter „§ 40 des Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter ...

Verordnung zur Änderung produktsicherheitsrechtlicher Verordnungen

V. v. 02.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 54

Artikel 5 ProdSÄndV Änderung der Aufzugsverordnung

... 6 Ordnungswidrigkeiten und Schlussbestimmungen". d) Die Angabe zu § 22 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „§ 22 (weggefallen)". ... d) Die Angabe zu § 22 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „ § 22 (weggefallen) ". 2. In § 1 Absatz 4 wird die Angabe „Richtlinie 2014/33/EU des ... nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig anbringt." 10. § 22 wird gestrichen. 11. In § 23 Absatz 1 wird die Angabe „Richtlinie 95/16/EG ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11982/a197674.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben