Änderung § 12 EnSTransV vom 01.07.2019

§ 12 EnSTransV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.07.2019 geltenden Fassung

§ 12 EnSTransV n.F. (neue Fassung)
in der am 01.07.2019 geltenden Fassung
durch Artikel 6 G. v. 22.06.2019 BGBl. I S. 856, 908

(Text alte Fassung)

§ 12 Errichtung einer Datenbank

(Text neue Fassung)

§ 12 Elektronische Datenbank

(Textabschnitt unverändert)

(1) Für die Zwecke des § 1 Absatz 1 richtet die Generalzolldirektion eine Datenbank zur Erfassung der nach den §§ 3 bis 5 erhobenen Daten ein.

(2) Diese Datenbank hat die unionsrechtlichen Vorgaben nach § 1 Absatz 1 zu erfüllen und dient der Erhebung und der Verarbeitung von Daten mit dem Ziel einer Übermittlung an die Kommission zur Veröffentlichung auf der allgemein zugänglichen Internetseite im Sinne des § 3 Absatz 4.

(Text alte Fassung)

(3) Bis zur Einführung der elektronischen Datenübermittlung nach § 7 erfolgt die Eingabe der Daten in die Datenbank durch die Hauptzollämter oder die Generalzolldirektion.

(Text neue Fassung)

(3) Die nach § 7 Absatz 2 in Schriftform erhobenen Daten werden durch die Hauptzollämter in die elektronische Datenbank eingegeben.

(Textabschnitt unverändert)

(4) Die §§ 8 bis 11 gelten entsprechend.