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§ 75 - Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG)

Artikel 2 G. v. 13.10.2016 BGBl. I S. 2258, 2310 (Nr. 49); zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 107
Geltung ab 01.01.2017; FNA: 754-29 Energieversorgung

16 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 157 Vorschriften zitiert

Teil 4 Zulassung, Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen auf See sowie Anlagen zur Übertragung der Energie

Abschnitt 1 Zulassung von Einrichtungen

§ 74 ←

→ § 76

§ 75 Bekanntmachung der Einrichtungen und ihrer Sicherheitszonen

§ 75 hat 1 frühere Fassung und wird in 7 Vorschriften zitiert

Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie macht die Einrichtungen und die von ihr nach § 53 eingerichteten Sicherheitszonen nach § 98 Nummer 1 bekannt und trägt sie in die amtlichen Seekarten ein.

Text in der Fassung des Artikels 1 Zweites Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften G. v. 20. Juli 2022 BGBl. I S. 1325 m.W.v. 1. Januar 2023

§ 74 ←

→ § 76

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Frühere Fassungen von § 75 WindSeeG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2023	Artikel 1 Zweites Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften vom 20.07.2022 BGBl. I S. 1325

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 75 WindSeeG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 75 WindSeeG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WindSeeG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 96 WindSeeG Verordnungsermächtigung (vom 01.01.2023)

... seiner Aufgaben im Bereich der Zulassung von Einrichtungen nach den §§ 66 bis 75 bedienen darf, 5. zur Ausschreibung von sonstigen Energiegewinnungsbereichen oder ...

§ 98 WindSeeG Bekanntmachungen und Unterrichtungen (vom 01.01.2023)

... und in einer überregionalen Tageszeitung sowie Bekanntmachungen von Sicherheitszonen nach § 75 zusätzlich in den Nachrichten für Seefahrer (Amtliche Veröffentlichung für die ...

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Zitat in folgenden Normen

Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See

V. v. 13.06.1977 BGBl. I S. 813; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 07.12.2021 BGBl. I S. 5188

§ 7 KVR-V Sicherheitszonen (vom 17.12.2021)

... fest. Die insoweit erlassenen Allgemeinverfügungen werden nach Maßgabe des § 54 des Windenergie-auf-See-Gesetzes und des § 11 des Seeanlagengesetzes bekannt gemacht sowie von der Generaldirektion ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften

G. v. 08.10.2022 BGBl. I S. 1726

Artikel 9 EnSiGuaÄndG Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes

... 4. In § 69 Absatz 3 Satz 4 wird die Angabe „§ 23" durch die Angabe „ § 54 " ersetzt. 5. In § 71 Satz 3 wird die Angabe „§ 73 Nummer 1" ...

Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften

G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2682

Artikel 1 WindSeeGuaÄndG Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes

... „, die an das Netz angeschlossen werden," gestrichen. d) Nach der Angabe zu § 54 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 54a Rechtsbehelfe". ... wird das Wort „einrichten" durch das Wort „ein" ersetzt. 28. Nach § 54 wird folgender § 54a eingefügt: „§ 54a Rechtsbehelfe ...

Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See

V. v. 07.12.2021 BGBl. I S. 5188

Artikel 1 6. KVRVÄndV

... „Die insoweit erlassenen Allgemeinverfügungen werden nach Maßgabe des § 54 des Windenergie-auf-See-Gesetzes und des § 11 des Seeanlagengesetzes bekannt gemacht sowie von der Generaldirektion ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften

G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1325

Artikel 1 2. WindSeeGuaÄndG Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes

... § 73 Veränderungssperre § 74 Sicherheitszonen § 75 Bekanntmachung der Einrichtungen und ihrer Sicherheitszonen § 76 Rechtsbehelfe ... Seeschifffahrt und Hydrographie" ersetzt. 55. Der bisherige § 54 wird § 75 und die Wörter „Die Planfeststellungsbehörde" werden durch die Wörter ... und in einer überregionalen Tageszeitung sowie Bekanntmachungen von Sicherheitszonen nach § 75 zusätzlich in den Nachrichten für Seefahrer (Amtliche Veröffentlichung für die ... der Bundespolizei und der Zollverwaltung angewandt." 82. Der bisherige § 75 wird § 100 und Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird die ...

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