Zitierungen von § 5 SeeAnlG

... Genehmigung darf nur versagt werden, wenn 1. die Meeresumwelt im Sinn des § 5 Absatz 3 Nummer 1 gefährdet oder die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs beeinträchtigt wird oder ...

... die Genehmigung unwirksam werden, sind die Anlagen in dem Umfang zu beseitigen, wie dies die in § 5 Absatz 3 oder § 6 Absatz 5 genannten Belange erfordern. (2) Die allgemein anerkannten ...

... die Durchsetzung der im Planfeststellungsbeschluss oder in der Plangenehmigung nach § 5 getroffenen Regelungen sind die Bestimmungen des zweiten Abschnitts des ...

... aa) In Nummer 2 werden die Wörter „als Grundlage für eine Entscheidung nach § 5 Absatz 3 " gestrichen. bb) Nummer 4 wird wie folgt gefasst: „4. den ... Veröffentlichung in zwei überregionalen Tageszeitungen" gestrichen. 5. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird aufgehoben. b) Absatz 4 ... Angabe „3 oder" gestrichen. 7. In § 7 Nummer 1 wird die Angabe „ § 5 Absatz 4 " durch die Angabe „§ 5 Absatz 3" ersetzt. 8. § 9 wird wie ... 7. In § 7 Nummer 1 wird die Angabe „§ 5 Absatz 4" durch die Angabe „ § 5 Absatz 3 " ersetzt. 8. § 9 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 ... Hydrographie) bekannt zu machen." 9. In § 15 Absatz 1 wird die Angabe „ § 5 Absatz 4 " durch die Angabe „§ 5 Absatz 3" ... 9. In § 15 Absatz 1 wird die Angabe „§ 5 Absatz 4" durch die Angabe „ § 5 Absatz 3 " ...

... Verkehr ist kein wirtschaftlicher Zweck im Sinn des Satzes 1 Nummer 3." 2. § 5 Absatz 3 Satz 2 wird aufgehoben. 3. In § 8 Satz 1 werden die Wörter „Generaldirektion ...