Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Artikel 20 - Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (StrlSchGEG k.a.Abk.)

Artikel 20 Änderung der Atomrechtlichen Deckungsvorsorge-Verordnung


Artikel 20 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 31. Dezember 2018 AtDeckV § 8, Anlage 2

Die Atomrechtliche Deckungsvorsorge-Verordnung vom 25. Januar 1977 (BGBl. I S. 220), die zuletzt durch Artikel 74 des Gesetzes vom 8. Juli 2016 (BGBl. I S. 1594) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
In § 8 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „§ 3 Abs. 2 Nr. 29 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb der Strahlenschutzverordnung" durch die Wörter „§ 4 Absatz 36 des Strahlenschutzgesetzes" ersetzt.

2.
In Anlage 2 wird die Tabelle wie folgt geändert:

a)
Die zweite Zeile wird wie folgt geändert:

aa)
In der ersten Spalte wird die Angabe „1" gestrichen.

bb)
In der zweiten Spalte wird die Angabe „2" durch die Angabe „1" ersetzt.

cc)
In der dritten Spalte wird die Angabe „3" durch die Angabe „2" ersetzt.

dd)
In der vierten Spalte wird die Angabe „4" durch die Angabe „3" ersetzt.

b)
In der dritten Zeile werden die Wörter „§ 3 Abs. 2 Nr. 29 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb der Strahlenschutzverordnung" durch die Wörter „§ 4 Absatz 36 des Strahlenschutzgesetzes" ersetzt.

Anzeige


 

Zitierungen von Artikel 20 Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 20 StrlSchGEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StrlSchGEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 32 StrlSchGEG Inkrafttreten, Außerkrafttreten
... Kraft. Im Übrigen treten die Artikel 1 und 2 Nummer 3, die Artikel 3, 6 bis 8, 11 bis 14, 16 bis 25 und 27 bis 30 am 31. Dezember 2018 in Kraft. (2) Artikel 2 Nummer 1 und 2 tritt ... des Zusatzprotokolls vom 28. Januar 1964 und des Protokolls vom 16. November 1982 nach seinem Artikel 20 in Kraft tritt. Der Tag des Inkrafttretens ist im Bundesgesetzblatt bekannt zu geben.  ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts
V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034
Artikel 13 StrlSchNRV Änderung der Atomrechtlichen Deckungsvorsorge-Verordnung
... Deckungsvorsorge-Verordnung vom 25. Januar 1977 (BGBl. I S. 220), die zuletzt durch Artikel 20 des Gesetzes vom 27. Juni 2017 (BGBl. I S. 1966 ) geändert worden ist, wird in der ersten Zeile der Tabelle die Angabe „Anlage III" ...