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Artikel 23 - Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (StrlSchGEG k.a.Abk.)

Artikel 23 Änderung der Atomrechtlichen Abfallverbringungsverordnung


Artikel 23 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 31. Dezember 2018 AtAV § 1, § 2, § 3

Die Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung vom 30. April 2009 (BGBl. I S. 1000), die zuletzt durch Artikel 4 Absatz 1 des Gesetzes vom 5. Mai 2017 (BGBl. I S. 1074) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
§ 1 Absatz 2 Nummer 2 wird wie folgt gefasst:

„2.
für Verbringungen von Abfällen, die von Tätigkeiten im Sinne von § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 10 des Strahlenschutzgesetzes herrühren;".

2.
In § 2 Satz 1 werden die Wörter „der Strahlenschutzverordnung" durch die Wörter „des Strahlenschutzgesetzes und der auf seiner Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen" ersetzt.

3.
In § 3 Nummer 3 werden die Wörter „§ 3 Absatz 2 Nummer 29 Buchstabe b der Strahlenschutzverordnung" durch die Wörter „§ 5 Absatz 35 und 36 des Strahlenschutzgesetzes" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 23 Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 23 StrlSchGEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StrlSchGEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 32 StrlSchGEG Inkrafttreten, Außerkrafttreten
... Kraft. Im Übrigen treten die Artikel 1 und 2 Nummer 3, die Artikel 3, 6 bis 8, 11 bis 14, 16 bis 25 und 27 bis 30 am 31. Dezember 2018 in Kraft. (2) Artikel 2 Nummer 1 und 2 tritt ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts
V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034
Artikel 16 StrlSchNRV Änderung der Atomrechtlichen Abfallverbringungsverordnung
... Abfallverbringungsverordnung vom 30. April 2009 (BGBl. I S. 1000), die zuletzt durch Artikel 23 des Gesetzes vom 27. Juni 2017 (BGBl. I S. 1966 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 2 wird wie folgt ...