Tools:
Update via:
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis EAkteJEG > Artikel 6 > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 12.12.2025
Änderung Artikel 6 Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs vom 12.12.2025
Ähnliche Seiten: alle Änderungen durch Artikel 37 EAkteEÄndG am 12. Dezember 2025 und Änderungshistorie des EAkteJEGHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Änderung verpasst?
| Artikel 6 a.F. (alte Fassung) in der vor dem 12.12.2025 geltenden Fassung | Artikel 6 n.F. (neue Fassung) in der am 12.12.2025 geltenden Fassung durch Artikel 37 G. v. 08.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 319 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) Artikel 6 Weitere Änderung des Strafvollzugsgesetzes zum 1. Juli 2025 und zum 1. Januar 2026 | |
§ 110a Absatz 1 des Strafvollzugsgesetzes, das zuletzt durch Artikel 5 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert: | |
| (Text alte Fassung) 1. Satz 1 wird wie folgt gefasst: 'Die Gerichtsakten werden elektronisch geführt.' | (Text neue Fassung) 1. (aufgehoben) |
2. Die Sätze 2 und 3 werden durch folgenden Satz ersetzt: 'Die Landesregierungen können durch Rechtsverordnung bestimmen, dass Akten, die in Papierform angelegt wurden, in Papierform weitergeführt werden.' Ende abweichendes Inkrafttreten | |
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12652/al231149-0.htm