Eingangsformel - Verordnung zur Änderung der schiffssicherheitsrechtlichen Vorschriften über Bau und Ausrüstung von Traditionsschiffen und anderen Schiffen, die nicht internationalen Schiffssicherheitsregeln unterliegen (SchSichRÄndV k.a.Abk.)

V. v. 07.03.2018 BGBl. I S. 237 (Nr. 8); Geltung ab 14.03.2018
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Eingangsformel *)



Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur verordnet

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auf Grund des § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, 3, 3a, 5 und 6, jeweils auch in Verbindung mit Satz 2 und mit Absatz 2 Satz 1 Nummer 1, und des § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4, auch in Verbindung mit Satz 2 und 3 und mit Absatz 2 Satz 1 Nummer 1, diese jeweils auch in Verbindung mit § 9c des Seeaufgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juli 2016 (BGBl. I S. 1489),

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auf Grund des § 12 Absatz 2 des Seeaufgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juni 2016 (BGBl. I S. 1489) in Verbindung mit § 23 Absatz 2 des Bundesgebührengesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und

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auf Grund des § 9e Absatz 2 Satz 7 des Seeaufgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juni 2016 (BGBl. I S. 1489) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern:

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*)
Artikel 1 notifiziert gemäß Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. September 2015 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 241 vom 17.9.2015, S. 1).



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