Start > Inhalt UVPModGBer

Berichtigung des Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPModGBer k.a.Abk.)

B. v. 12.04.2018 BGBl. I S. 472 (Nr. 13); Geltung ab 29.07.2017

Berichtigung

Berichtigung ändert mWv. 29. Juli 2017 UVPModG Artikel 1, Artikel 2, UVPG § 53, Anlage 1, Anlage 6, AEG § 18a, § 18d, EnWG § 43a, § 43d, FStrG § 17a, § 17d, WaStrG § 14a, § 14d, MBPlG § 2, § 2c, LuftVG § 6, § 10

Das Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808) ist wie folgt zu berichtigen:

1.

Artikel 1 Nummer 27 muss wie folgt lauten:

„27.

§ 19b wird § 53 und wie folgt geändert:

a): Die Überschrift wird wie folgt gefasst:

„§ 53 Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene".

b)

Absatz 3 wird wie folgt geändert:

aa): In Nummer 1 wird die Angabe „§ 14f" durch die Angabe „§ 39" ersetzt.
bb): In Nummer 2 wird die Angabe „§ 14g" durch die Angabe „§ 40" ersetzt.
cc): In Nummer 3 wird die Angabe „§§ 14h bis 14j" durch die Angabe „§§ 41, 42, 60 und 61" ersetzt.
dd): In Nummer 4 wird die Angabe „§ 14l" durch die Angabe „§ 44" ersetzt.
ee): In Nummer 5 wird die Angabe „§ 14m" durch die Angabe „§ 45" ersetzt.

c)

In den Absätzen 1 bis 4 wird jeweils die Angabe „Anlage 3" durch die Angabe „Anlage 5" ersetzt."

2.

Artikel 1 Nummer 37 Buchstabe b ist wie folgt zu berichtigen:

Die Wörter „Wörter „§ 7 Absatz 1 Satz 2" " werden durch die Wörter „Angabe „§ 7 Absatz 2" " ersetzt.

3.

Artikel 1 Nummer 42 muss wie folgt lauten:

„42.

Die bisherige Anlage 4 wird Anlage 6 und wie folgt geändert:

a): Im Einleitungssatz wird die Angabe „Anlage 4" durch die Angabe „Anlage 6" ersetzt.
b): In Nummer 2.6 wird die Angabe „Anlage 2" durch die Angabe „Anlage 3" ersetzt."

4.

Artikel 2 ist wie folgt zu berichtigen:

a): In Absatz 1 Nummer 1, Absatz 6 Nummer 4, Absatz 7 Nummer 1, Absatz 8 Nummer 1 sowie Absatz 12 Nummer 1 werden jeweils die Wörter „§ 9 Absatz 1 Satz 3" durch die Wörter „§ 9 Absatz 1 Satz 4" ersetzt.
b): In Absatz 1 Nummer 2, Absatz 6 Nummer 6, Absatz 7 Nummer 3, Absatz 8 Nummer 2, Absatz 11 Nummer 1 Buchstabe b und Nummer 2 Buchstabe b sowie Absatz 12 Nummer 2 wird jeweils die Angabe „§ 9 Abs. 1 Satz 3" durch die Wörter „§ 9 Absatz 1 Satz 4" ersetzt.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Schlussformel

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Im Auftrag Jochen Ritter

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13010/index.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben