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Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (EGKTestVAufhV k.a.Abk.)

V. v. 17.05.2018 BGBl. I S. 617 (Nr. 17); Geltung ab 24.05.2018
1 Änderung

Eingangsformel



Auf Grund des § 291b Absatz 4 Satz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, der zuletzt durch Artikel 1 Nummer 12 Buchstabe j des Gesetzes vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2408) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit im Benehmen mit den zuständigen obersten Landesbehörden:

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Artikel 1 Aufhebung der Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte


Artikel 1 ändert mWv. 24. Mai 2018 EGKTestV

Die Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2009 (BGBl. I S. 3162), die zuletzt durch Artikel 6 Absatz 4 der Verordnung vom 12. April 2016 (BGBl. I S. 624) geändert worden ist, wird aufgehoben.

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Artikel 2 Inkrafttreten



Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.


---
*)
Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 23. Mai 2018.

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Schlussformel



Der Bundesminister für Gesundheit

Jens Spahn

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