Start > Inhalt StVollzG
Änderungsalarm attention

Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung (Strafvollzugsgesetz - StVollzG)

G. v. 16.03.1976 BGBl. I S. 581, 2088, 1977 I S. 436; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 12.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 234
Geltung ab 01.01.1977; FNA: 312-9-1 Strafverfahren, Strafvollzug, Bundeszentralregister
22 weitere Fassungen
|
wird in 87 Vorschriften zitiert
Eingangsformel
Erster Abschnitt Anwendungsbereich
§ 1
Zweiter Abschnitt Vollzug der Freiheitsstrafe
Erster Titel Grundsätze
§ 2 Aufgaben des Vollzuges
§ 3 Gestaltung des Vollzuges
§ 4 Stellung des Gefangenen
Zweiter Titel Planung des Vollzuges
§ 5 Aufnahmeverfahren
§ 6 Behandlungsuntersuchung. Beteiligung des Gefangenen
§ 7 Vollzugsplan
§ 8 Verlegung. Überstellung
§ 9 Verlegung in eine sozialtherapeutische Anstalt
§ 10 Offener und geschlossener Vollzug
§ 11 Lockerungen des Vollzuges
§ 12 Ausführung aus besonderen Gründen
§ 13 Urlaub aus der Haft
§ 14 Weisungen, Aufhebung von Lockerungen und Urlaub
§ 15 Entlassungsvorbereitung
§ 16 Entlassungszeitpunkt
Dritter Titel Unterbringung und Ernährung des Gefangenen
§ 17 Unterbringung während der Arbeit und Freizeit
§ 18 Unterbringung während der Ruhezeit
§ 19 Ausstattung des Haftraumes durch den Gefangenen und sein persönlicher Besitz
§ 20 Kleidung
§ 21 Anstaltsverpflegung
§ 22 Einkauf
Vierter Titel Besuche, Schriftwechsel sowie Urlaub, Ausgang und Ausführung aus besonderem Anlaß
§ 23 Grundsatz
§ 24 Recht auf Besuch
§ 25 Besuchsverbot
§ 26 Besuche von Verteidigern, Rechtsanwälten und Notaren
§ 27 Überwachung der Besuche
§ 28 Recht auf Schriftwechsel
§ 29 Überwachung des Schriftwechsels
§ 30 Weiterleitung von Schreiben. Aufbewahrung
§ 31 Anhalten von Schreiben
§ 32 Ferngespräche und Telegramme
§ 33 Pakete
§ 34 (weggefallen)
§ 35 Urlaub, Ausgang und Ausführung aus wichtigem Anlaß
§ 36 Gerichtliche Termine
Fünfter Titel Arbeit, Ausbildung und Weiterbildung
§ 37 Zuweisung
§ 38 Unterricht
§ 39 Freies Beschäftigungsverhältnis, Selbstbeschäftigung
§ 40 Abschlußzeugnis
§ 41 Arbeitspflicht
§ 42 Freistellung von der Arbeitspflicht
§ 43 Arbeitsentgelt, Arbeitsurlaub und Anrechnung der Freistellung auf den Entlassungszeitpunkt
§ 44 Ausbildungsbeihilfe
§ 45 Ausfallentschädigung
§ 46 Taschengeld
§ 47 Hausgeld
§ 48 Rechtsverordnung
§ 49 Unterhaltsbeitrag
§ 50 Haftkostenbeitrag
§ 51 Überbrückungsgeld
§ 52 Eigengeld
Sechster Titel Religionsausübung
§ 53 Seelsorge
§ 54 Religiöse Veranstaltungen
§ 55 Weltanschauungsgemeinschaften
Siebter Titel Gesundheitsfürsorge
§ 56 Allgemeine Regeln
§ 57 Gesundheitsuntersuchungen, medizinische Vorsorgeleistungen
§ 58 Krankenbehandlung
§ 59 Versorgung mit Hilfsmitteln
§ 60 Krankenbehandlung im Urlaub
§ 61 Art und Umfang der Leistungen
§ 62 Zuschüsse zu Zahnersatz und Zahnkronen
§ 62a Ruhen der Ansprüche
§ 63 Ärztliche Behandlung zur sozialen Eingliederung
§ 64 Aufenthalt im Freien
§ 65 Verlegung
§ 66 Benachrichtigung bei Erkrankung oder Todesfall
Achter Titel Freizeit
§ 67 Allgemeines
§ 68 Zeitungen und Zeitschriften
§ 69 Hörfunk und Fernsehen
§ 70 Besitz von Gegenständen für die Freizeitbeschäftigung
Neunter Titel Soziale Hilfe
§ 71 Grundsatz
§ 72 Hilfe bei der Aufnahme
§ 73 Hilfe während des Vollzuges
§ 74 Hilfe zur Entlassung
§ 75 Entlassungsbeihilfe
Zehnter Titel Besondere Vorschriften für den Frauenstrafvollzug
§ 76 Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft
§ 77 Arznei-, Verband- und Heilmittel
§ 78 Art, Umfang und Ruhen der Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft
§ 79 Geburtsanzeige
§ 80 Mütter mit Kindern
Elfter Titel Sicherheit und Ordnung
§ 81 Grundsatz
§ 82 Verhaltensvorschriften
§ 83 Persönlicher Gewahrsam. Eigengeld
§ 84 Durchsuchung
§ 85 Sichere Unterbringung
§ 86 Erkennungsdienstliche Maßnahmen
§ 86a Lichtbilder
§ 87 Festnahmerecht
§ 88 Besondere Sicherungsmaßnahmen
§ 89 Einzelhaft
§ 90 Fesselung
§ 91 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen
§ 92 Ärztliche Überwachung
§ 93 Ersatz von Aufwendungen
Zwölfter Titel Unmittelbarer Zwang
§ 94 Allgemeine Voraussetzungen
§ 95 Begriffsbestimmungen
§ 96 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
§ 97 Handeln auf Anordnung
§ 98 Androhung
§ 99 Allgemeine Vorschriften für den Schußwaffengebrauch
§ 100 Besondere Vorschriften für den Schußwaffengebrauch
§ 101 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge
Dreizehnter Titel Disziplinarmaßnahmen
§ 102 Voraussetzungen
§ 103 Arten der Disziplinarmaßnahmen
§ 104 Vollzug der Disziplinarmaßnahmen. Aussetzung zur Bewährung
§ 105 Disziplinarbefugnis
§ 106 Verfahren
§ 107 Mitwirkung des Arztes
Vierzehnter Titel Rechtsbehelfe und gerichtliches Verfahren
§ 108 Beschwerderecht
§ 109 Antrag auf gerichtliche Entscheidung
§ 110 Zuständigkeit
§ 110a Elektronische Aktenführung; Verordnungsermächtigungen
§ 111 Beteiligte
§ 112 Antragsfrist. Wiedereinsetzung
§ 113 Vornahmeantrag
§ 114 Aussetzung der Maßnahme
§ 115 Gerichtliche Entscheidung
§ 116 Rechtsbeschwerde
§ 117 Zuständigkeit für die Rechtsbeschwerde
§ 118 Form. Frist. Begründung
§ 119 Entscheidung über die Rechtsbeschwerde
§ 119a Strafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle bei angeordneter oder vorbehaltener Sicherungsverwahrung
§ 120 Entsprechende Anwendung anderer Vorschriften
§ 121 Kosten des Verfahrens
§ 121a Gerichtliche Zuständigkeit bei dem Richtervorbehalt unterliegenden Maßnahmen
§ 121b Gerichtliches Verfahren bei dem Richtervorbehalt unterliegenden Maßnahmen
Fünfzehnter Titel Strafvollstreckung und Untersuchungshaft
§ 122
Sechzehnter Titel Sozialtherapeutische Anstalten
§ 123 Sozialtherapeutische Anstalten und Abteilungen
§ 124 Urlaub zur Vorbereitung der Entlassung
§ 125 Aufnahme auf freiwilliger Grundlage
§ 126 Nachgehende Betreuung
§§ 127 und 128 (weggefallen)
Dritter Abschnitt Besondere Vorschriften über den Vollzug der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung
Erster Titel Sicherungsverwahrung
§ 129 Ziel der Unterbringung
§ 130 Anwendung anderer Vorschriften
§ 131 Ausstattung
§ 132 Kleidung
§ 133 Selbstbeschäftigung. Taschengeld
§ 134 Entlassungsvorbereitung
§ 135 Sicherungsverwahrung in Frauenanstalten
Zweiter Titel Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und in einer Entziehungsanstalt
§ 136 Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
§ 137 Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
§ 138 Anwendung anderer Vorschriften
Vierter Abschnitt Vollzugsbehörden
Erster Titel Arten und Einrichtung der Justizvollzugsanstalten
§ 139 Justizvollzugsanstalten
§ 140 Trennung des Vollzuges
§ 141 Differenzierung
§ 142 Einrichtungen für Mütter mit Kindern
§ 143 Größe und Gestaltung der Anstalten
§ 144 Größe und Ausgestaltung der Räume
§ 145 Festsetzung der Belegungsfähigkeit
§ 146 Verbot der Überbelegung
§ 147 Einrichtungen für die Entlassung
§ 148 Arbeitsbeschaffung, Gelegenheit zur beruflichen Bildung
§ 149 Arbeitsbetriebe, Einrichtungen zur beruflichen Bildung
§ 150 Vollzugsgemeinschaften
Zweiter Titel Aufsicht über die Justizvollzugsanstalten
§ 151 Aufsichtsbehörden
§ 152 Vollstreckungsplan
§ 153 Zuständigkeit für Verlegungen
Dritter Titel Innerer Aufbau der Justizvollzugsanstalten
§ 154 Zusammenarbeit
§ 155 Vollzugsbedienstete
§ 156 Anstaltsleitung
§ 157 Seelsorge
§ 158 Ärztliche Versorgung
§ 159 Konferenzen
§ 160 Gefangenenmitverantwortung
§ 161 Hausordnung
Vierter Titel Anstaltsbeiräte
§ 162 Bildung der Beiräte
§ 163 Aufgabe der Beiräte
§ 164 Befugnisse
§ 165 Pflicht zur Verschwiegenheit
Fünfter Titel Kriminologische Forschung im Strafvollzug
§ 166
Fünfter Abschnitt Vollzug weiterer freiheitsentziehender Maßnahmen in Justizvollzugsanstalten, Datenschutz beim Vollzug von Ordnungs-, Sicherungs-, Zwangs- und Erzwingungshaft, Sozial- und Arbeitslosenversicherung, Schlußvorschriften
Erster Titel Vollzug des Strafarrestes in Justizvollzugsanstalten
§ 167 Grundsatz
§ 168 Unterbringung, Besuche und Schriftverkehr
§ 169 Kleidung, Wäsche und Bettzeug
§ 170 Einkauf
Zweiter Titel Vollzug von Ordnungs-, Sicherungs-, Zwangs- und Erzwingungshaft
§ 171 Grundsatz
§ 171a Fixierung
§ 172 Unterbringung
§ 173 Kleidung, Wäsche und Bettzeug
§ 174 Einkauf
§ 175 Arbeit
Dritter Titel Arbeitsentgelt in Jugendstrafanstalten und im Vollzug der Untersuchungshaft
§ 176 Jugendstrafanstalten
§ 177 Untersuchungshaft
Vierter Titel Unmittelbarer Zwang in Justizvollzugsanstalten
§ 178
Fünfter Titel Datenschutz beim Vollzug von Ordnungs-, Sicherungs-, Zwangs- und Erzwingungshaft
§ 179 Datenerhebung
§ 180 Verarbeitung
§ 181 Zweckbindung bei Übermittlungen
§ 182 Schutz besonderer Kategorien personenbezogener Daten
§ 183 Schutz der Daten in Akten und Dateisystemen
§ 184 Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung
§ 185 Auskunft an die betroffene Person, Akteneinsicht
§ 186 Auskunft und Akteneinsicht für wissenschaftliche Zwecke und zur Wahrnehmung der Aufgaben des Europäischen Ausschusses zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe
§ 187 (aufgehoben)
Sechster Titel Anpassung des Bundesrechts
§ 188 (Änderungsvorschrift)
§ 189 (Änderungsvorschrift)
Siebter Titel Sozial- und Arbeitslosenversicherung
§ 190 (Änderungsvorschrift)
§ 191 (Änderungsvorschrift)
§ 192 (Änderungsvorschrift)
§ 193 (Änderungsvorschrift)
§ 194 (Änderungsvorschrift)
§ 195 Einbehaltung von Beitragsteilen
Achter Titel Einschränkung von Grundrechten, Inkrafttreten
§ 196 Einschränkung von Grundrechten
§ 197 (weggefallen)
§ 198 Inkrafttreten
§ 199 Übergangsfassungen
§ 200 Höhe des Arbeitsentgelts
§ 201 Übergangsbestimmungen für bestehende Anstalten
§ 202 Freiheitsstrafe und Jugendhaft der Deutschen Demokratischen Republik


Vorschriftensuche

buzer.de
Normalansicht
nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1310/index.htm   
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben
Menü: Normalansicht | Start | Suchen | Sachgebiete | Aktuell | Verkündet | Web-Plugin | Über buzer.de | Qualität | Kontakt | Support | Werbung | Datenschutz, Impressum
informiert bleiben: Änderungsalarm | Web-Widget | RSS-Feed