Änderungen an Halbleiterschutzgesetz (HalblSchG)

chronologisch absteigend nach Spalte 1 = Datum Inkrafttreten, ggf. in Klammern Verkündung, falls rückwirkend; Spalte 2 = Auflistung der geänderten Paragrafen ggf. mit Link zur Synopse bzw. Gegenüberstellung von alter (a.F.) und neuer Fassung (n.F.); Spalte 3 = Link zum Wortlaut des Änderungsartikels, dort sind ggf. die Begründung des Gesetzgebers und weitere Änderungen dokumentiert

m.W.v.
(verkündet)
wurden ...
(Synopse/Diff)
durch folgende Änderungsgesetze und/oder -verordnungen geändert

vergangene und konsolidierte Änderungen (Änderung verpasst? )

 01.05.2022§ 11Artikel 9 Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3490)
 18.08.2021Synopse gesamt oder einzeln für
§ 3, § 4, § 5, § 8, § 11
Artikel 9 Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3490)
 25.05.2018§ 4Artikel 12 Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften
vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2541)
 01.07.2016Synopse gesamt oder einzeln für
§ 4, § 9
Artikel 6 Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
vom 4. April 2016 (BGBl. I S. 558)
 08.09.2015Synopse gesamt oder einzeln für
§ 2, § 3
Artikel 215 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474)
 25.10.2013§ 4Artikel 5 Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes
vom 19. Oktober 2013 (BGBl. I S. 3830)
 03.12.2011§ 11Artikel 17 Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren
vom 24. November 2011 (BGBl. I S. 2302)
 01.10.2009§ 11Artikel 5 Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2521)
 01.09.2008§ 9Artikel 5 Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums
vom 7. Juli 2008 (BGBl. I S. 1191)

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



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