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Zitierungen von § 4 DIFG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 DIFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DIFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 6 DIFG Wirtschaftsplan, Haushaltsrecht, Mittelverwendung (vom 17.07.2020)
... Bildungsinfrastruktur in Schulen. (4) Einnahmen des Sondervermögens aus § 4 Absatz 1 werden in Höhe von 70 Prozent für die Titelgruppe 01 und in Höhe von 30 Prozent ...
§ 9 DIFG Auflösung
... Sondervermögen gilt am 31. Dezember des Jahres, in dem seine Mittel nach § 4 für die Erfüllung seiner gesetzlichen Aufgaben vollständig verbraucht sind, als ...
Anlage 1 DIFG Wirtschaftsplan des Sondervermögens Digitale Infrastruktur
...    211 01 Zuweisung aus dem Bundeshaushalt nach § 4 DIFG 2.400.000 359 01 Entnahme aus der Rücklage für ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über begleitende Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets
G. v. 14.07.2020 BGBl. I S. 1683
Artikel 1 BeglMaßG Änderung des Digitalinfrastrukturfondsgesetzes
... der kommunalen digitalen Bildungsinfrastruktur in Schulen." 2. Dem § 4 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „Der Bund stellt dem Sondervermögen bis ... aa) Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Einnahmen des Sondervermögens aus § 4 Absatz 1 werden in Höhe von 70 Prozent für die Titelgruppe 01 und in Höhe von 30 Prozent ...
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