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Artikel 8 - Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher, sportbootrechtlicher und wasserwegerechtlicher Vorschriften (BinSchRÄndV 2019 k.a.Abk.)

V. v. 31.10.2019 BGBl. I S. 1518 (Nr. 38); Geltung ab 09.11.2019
12 Änderungen
|
wird in 13 Vorschriften zitiert
Artikel 7 ←
→ Artikel 9

Artikel 8 Änderung der Binnenschiffseichordnung


Artikel 8 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 9. November 2019 BinSchEO Anlage 1, Anlage 2

Die Binnenschiffseichordnung vom 30. Juni 1975 (BGBl. I S. 1785), die zuletzt durch Artikel 2 § 1 der Verordnung vom 2. März 2017 (BGBl. I S. 330) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
In der Anlage 1 wird die Seite 4 des Musters des Eichscheins für Binnenschiffe (Güterbeförderer) wie folgt gefasst:

„

Seite 4 Eichschein für Binnenschiffe (Güterbeförderer) (BGBl. 2019 I S. 1537)
".

2.
In der Anlage 2 wird die Seite 4 des Musters des Eichscheins für Binnenschiffe (Nichtgüterbeförderer) wie folgt gefasst:

„

Seite 4 Eichschein für Binnenschiffe (Nichtgüterbeförderer) (BGBl. 2019 I S. 1538)
".

Artikel 7 ←
→ Artikel 9

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Zitierungen von Artikel 8 Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher, sportbootrechtlicher und wasserwegerechtlicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 8 BinSchRÄndV 2019 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchRÄndV 2019 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Bekanntmachung der Neufassung der Binnenschiffseichordnung
B. v. 01.03.2022 BGBl. I S. 220; 1383
Bekanntmachung BinSchEONB
... vom 2. März 2017 (BGBl. I S. 330), 13. den am 9. November 2019 in Kraft getretenen Artikel 8 der Verordnung vom 31. Oktober 2019 (BGBl. I S. 1518 ), 14. den am 18. Januar 2022 in Kraft getretenen Artikel 8 der eingangs genannten ...

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 05.01.2022 BGBl. I S. 2
Artikel 8 1. BinSchUOuaÄndV Änderung der Binnenschiffseichordnung
... Binnenschiffseichordnung vom 30. Juni 1975 (BGBl. I S. 1785), die zuletzt durch Artikel 8 der Verordnung vom 31. Oktober 2019 (BGBl. I S. 1518 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Folgendes ...
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