Artikel 2 - Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen (EDL-GÄndG k.a.Abk.)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1719 (Nr. 41); Geltung ab 26.11.2019, abweichend siehe Artikel 5

7 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 8 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 3

Artikel 2 Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes

Artikel 2 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 26. November 2019 EnWG § 118, mWv. 17. Mai 2019 § 118

§ 118 des Energiewirtschaftsgesetzes vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970, 3621), das zuletzt durch Artikel 89 des Gesetzes vom 20. November 2019 (BGBl. I S. 1626) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

abweichendes Inkrafttreten am 17.05.2019

1.: Absatz 6 Satz 7 wird wie folgt gefasst:

„Die Sätze 2 und 3 sind nicht für Anlagen anzuwenden, in denen durch Wasserelektrolyse Wasserstoff erzeugt oder in denen Gas oder Biogas durch wasserelektrolytisch erzeugten Wasserstoff und anschließende Methanisierung hergestellt worden ist."

Ende abweichendes Inkrafttreten

2.: Absatz 18 wird aufgehoben.

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Zitierungen von Artikel 2 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 EDL-GÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EDL-GÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 5 EDL-GÄndG Inkrafttreten

... Die Artikel 1, 2 Nummer 2 , Artikel 3 Nummer 4 und 5 sowie Artikel 4 treten am Tag nach der Verkündung in Kraft. ... (2) Artikel 3 Nummer 3 tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2017 in Kraft. (3) Artikel 2 Nummer 1 tritt mit Wirkung vom 17. Mai 2019 in Kraft. (4) Artikel 3 Nummer 1 und 2 tritt mit ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung von Vorschriften über die außergerichtliche Streitbeilegung in Verbrauchersachen und zur Änderung weiterer Gesetze

G. v. 30.11.2019 BGBl. I S. 1942

Artikel 5 VSBGuaÄndG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes

... Satz 2 des Energiewirtschaftsgesetzes vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970, 3621), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20. November 2019 (BGBl. I S. 1719 ) geändert worden ist, wird die Angabe „und 5" durch die Angabe „und 4" ...

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