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Artikel 44 - Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts (SozERG k.a.Abk.)

G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652 (Nr. 50); zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Geltung ab 01.01.2024, abweichend siehe Artikel 60

111 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 17 Vorschriften zitiert

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Artikel 44 Änderung der Sonderurlaubsverordnung

Artikel 44 ändert mWv. 1. Januar 2024 SUrlV § 20

§ 20 Absatz 2 Nummer 6 der Sonderurlaubsverordnung vom 1. Juni 2016 (BGBl. I S. 1284) wird wie folgt gefasst:

„6.: für die Durchführung einer Badekur nach § 11 Absatz 2 des Bundesversorgungsgesetzes in der am 31. Dezember 2023 geltenden Fassung."

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Inhaltsverzeichnis

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