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Zitierungen von § 86 MPDG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 86 MPDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MPDG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 MPDG Ergänzende Anzeigepflichten
... Behörde über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 anzuzeigen, sofern sie nicht nach Artikel 31 der Verordnung (EU) 2017/745 zur Registrierung ... Behörde über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 anzuzeigen. (3) Jede Änderung der Angaben, die nach den Absätzen 1 und 2 ... unverzüglich über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 ...
§ 6 MPDG Klassifizierung von Produkten, Feststellung des rechtlichen Status, Einstufung von Produkten der Klasse I, Genehmigungspflicht einer klinischen Prüfung oder einer Leistungsstudie (vom 26.05.2022)
... an das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem zur zentralen Verarbeitung nach § 86 Absatz 1 alle Entscheidungen 1. über die Klassifizierung von Produkten, 2. zur ...
§ 31b MPDG Anzeige von Leistungsstudien mit therapiebegleitenden Diagnostika (vom 26.05.2022)
... vor Beginn über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 anzeigen. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte benachrichtigt ...
§ 33 MPDG Antrag bei der Ethik-Kommission (vom 26.05.2022)
... ist vom Sponsor über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 zu beantragen bei 1. der nach Landesrecht für den Prüfer zuständigen ...
§ 41 MPDG Stellungnahme der Ethik-Kommission (vom 26.05.2022)
... ihre Stellungnahme über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 an die für den Sponsor oder für seinen rechtlichen Vertreter zuständigen ...
§ 43 MPDG Korrekturmaßnahmen der Ethik-Kommission (vom 26.05.2022)
... der Stellungnahme über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 ...
§ 45 MPDG Weitere Vorgaben für Korrekturmaßnahmen der Bundesoberbehörde (vom 26.05.2022)
... Maßnahmen über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 ...
§ 48 MPDG Antrag bei der Ethik-Kommission
... ist vom Sponsor über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 vor der Erstattung einer Anzeige nach § 53 zu beantragen 1. bei der nach ...
§ 53 MPDG Anzeige einer sonstigen klinischen Prüfung bei der zuständigen Bundesoberbehörde
... über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 anzuzeigen. (2) Die Anzeige muss die Kennnummer nach § 48 Absatz 3 sowie ...
§ 54 MPDG Anzeige von Änderungen
... Ethik-Kommission über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 unverzüglich anzuzeigen. Mit der Anzeige übermittelt der Sponsor eine ...
§ 55 MPDG Antrag bei der Ethik-Kommission bei wesentlichen Änderungen
... Ethik-Kommission über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 eine Stellungnahme zu der angezeigten Änderung. Der Antrag muss unter Vorlage der ...
§ 58 MPDG Frist zur Stellungnahme der Ethik-Kommission bei wesentlichen Änderungen
... ihre Stellungnahme über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 an die für den Sponsor oder für seinen rechtlichen Vertreter zuständigen ...
§ 60 MPDG Korrekturmaßnahmen der Ethik-Kommission
... der Stellungnahme über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 ...
§ 64 MPDG Melde- und Mitteilungspflichten des Sponsors bei einer sonstigen klinischen Prüfung (vom 26.05.2021)
... Der Sponsor meldet über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 der zuständigen Bundesoberbehörde unverzüglich 1. jedes schwerwiegende ... Behörden über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 innerhalb von 15 Tagen unter Angabe der Gründe mit. Die Mitteilung nach Satz 1 ... über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 einen Abschlussbericht vor. Wird die sonstige klinische Prüfung vorzeitig ...
§ 66 MPDG Eigenverantwortliche korrektive Maßnahmen (vom 26.05.2022)
... Sponsor unterrichtet über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 unverzüglich die zuständige Bundesoberbehörde, die für ihn zuständige ...
§ 68 MPDG Überwachung von klinischen Prüfungen, Leistungsstudien und sonstigen klinischen Prüfungen durch die zuständige Behörde (vom 26.05.2022)
... unterrichtet über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 die zuständige Ethik-Kommission sowie die zuständige Bundesoberbehörde über ...
§ 69 MPDG Korrekturmaßnahmen der Bundesoberbehörden
... über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 die für den Sponsor und die Prüfstellen zuständigen Behörden sowie die ...
§ 81 MPDG Zuständige Behörden für die Meldepflichten der Importeure und Händler (vom 26.05.2022)
... über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 , 2. im Fall der Annahme, dass es sich um ein gefälschtes Produkt handelt, jeweils ...
§ 85 MPDG Zuständigkeiten und Aufgaben der Behörden (vom 30.06.2022)
... Errichtung und den Betrieb des Deutschen Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystems nach § 86 . Bei der Bewertung eines therapiebegleitenden Diagnostikums nach Satz 1 ...
§ 88 MPDG Verordnungsermächtigungen (vom 26.05.2022)
... 8. zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Verarbeitung von Daten nach § 86 Absatz 1 und 2 durch Rechtsverordnung nähere Regelungen zu treffen über a) den Aufbau, die ... für Medizinprodukte, b) die Art, den Umfang und die Anforderungen an die nach § 86 Absatz 2 im Deutschen Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem zu meldenden und verarbeitenden ...
§ 98 MPDG Übergangsregelung für das Deutsche Informations- und Datenbanksystem über Medizinprodukte (vom 26.05.2021)
... das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 am 26. Mai 2021 nicht voll funktionsfähig ist, teilt das Bundesministerium für ...
§ 99 MPDG Sonstige Übergangsregelungen für Medizinprodukte und deren Zubehör (vom 26.05.2021)
... 33 oder § 48 über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 gestellt werden. Die Ethik-Kommissionen führen die Prüfung und Bewertung von ...
§ 100 MPDG Sonstige Übergangsregelungen für In-vitro-Diagnostika und deren Zubehör (vom 26.05.2022)
... nach § 33 über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 gestellt werden. Die Ethik-Kommissionen führen die Prüfung und Bewertung von ...
Zitat in folgenden Normen
Medizinprodukte-Anwendermelde- und Informationsverordnung (MPAMIV)
Artikel 1 V. v. 21.04.2021 BGBl. I S. 833
§ 6 MPAMIV Erfassung der Meldungen
... zentralen Erfassung über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes . Die Meldungen nach § 4 Satz 2 können zur zentralen Erfassung über das ... zentralen Erfassung über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes erfolgen. (2) Sofern die Meldungen nach § 4 Satz 2 nicht über das Deutsche ... § 4 Satz 2 nicht über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes erfolgt sind, stellt die zuständige Bundesoberbehörde sicher, dass die Meldungen nach ... Meldungen nach § 4 Satz 2 im Deutschen Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes erfasst ...
§ 7 MPAMIV Ergänzende Verfahrensregelungen (vom 26.05.2022)
... wird vom Hersteller über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes innerhalb von 15 Tagen vorgelegt. Die zuständige Bundesoberbehörde teilt dem ...
§ 8 MPAMIV Informationsaustausch zwischen der zuständigen Bundesoberbehörde und den zuständigen Landesbehörden
... über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes 1. die für den Sitz des Herstellers oder seines Bevollmächtigten ...
§ 10 MPAMIV Unterrichtung sonstiger Behörden, Organisationen und Stellen
... auf Daten erfolgen, die im Deutschen Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes gespeichert ...
§ 11 MPAMIV Übermittlung personenbezogener Daten
... 8 bis 10 genannten Stellen erforderlich ist, dürfen abweichend von Satz 1 und unter den in § 86 Absatz 7 des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes genannten Voraussetzungen personenbezogene Daten ausnahmsweise in pseudonymisierter Form ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes und weiterer Gesetze
G. v. 12.05.2021 BGBl. I S. 1087
Artikel 1 MPDGuaÄndG Änderung des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes
... 33 oder § 48 über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 gestellt werden. Die Ethik-Kommissionen führen die Prüfung und Bewertung von ...
Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz (MPEUAnpG)
G. v. 28.04.2020 BGBl. I S. 960; zuletzt geändert durch Artikel 19 G. v. 12.05.2021 BGBl. I S. 1087
Artikel 3 MPEUAnpG Weitere Änderungen des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes (vom 26.05.2021)
... vor Beginn über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 anzeigen. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte benachrichtigt das ... nach § 77 Absatz 2 des Arzneimittelgesetzes zuständig ist." 61. § 86 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 4 werden jeweils nach ...
Pflegebonusgesetz
G. v. 28.06.2022 BGBl. I S. 938, BGBl. 2023 I Nr. 42
Artikel 3f PfleBoG Änderung des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes
... nach § 33 über das Deutsche Medizinprodukteinformations- und Datenbanksystem nach § 86 gestellt werden. Die Ethik-Kommissionen führen die Prüfung und Bewertung von ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13935/v244635.htm