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Artikel 268 - Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung (11. ZustAnpV k.a.Abk.)

V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328 (Nr. 29); Geltung ab 27.06.2020, abweichend siehe Artikel 361
323 Änderungen | wird in 60 Vorschriften zitiert

Artikel 268 Änderung des Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetzes


Artikel 268 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 27. Juni 2020 FinDAG § 4, § 10a, § 18a

(7610-15)

Das Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz vom 22. April 2002 (BGBl. I S. 1310), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2602) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
In § 4 Absatz 1 Satz 4 und § 10a Absatz 2 wird jeweils das Wort „Innern" durch die Wörter „Innern, für Bau und Heimat" ersetzt.

2.
In § 18a Absatz 5 Nummer 4 Satz 2 wird das Wort „Inneren" durch die Wörter „Innern, für Bau und Heimat" ersetzt.



 

Zitierungen von Artikel 268 Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 268 11. ZustAnpV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 11. ZustAnpV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Gewährleistungsübernahme im Rahmen eines Europäischen Instruments zur vorübergehenden Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken infolge des COVID-19-Ausbruchs und zur Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes und des Wirtschaftsstabilisierungsbeschleunigungsgesetzes sowie erforderliche Folgeänderungen
G. v. 10.07.2020 BGBl. I S. 1633
Artikel 4 CovStMG Folgeänderungen
... Das Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz vom 22. April 2002 (BGBl. I S. 1310), das zuletzt durch Artikel 268 der Verordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 16e Absatz 1 Satz ...