Änderung § 43 BEHV vom 16.09.2025

§ 33 BEHV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 16.09.2025 geltenden Fassung

§ 43 BEHV n.F. (neue Fassung)
in der am 16.09.2025 geltenden Fassung
durch Artikel 1 V. v. 11.09.2025 BGBl. 2025 I Nr. 209

(Text alte Fassung)

§ 33 Veröffentlichung von Informationen

(Text neue Fassung)

§ 43 Veröffentlichung von Informationen

(Textabschnitt unverändert)

(1) Die zuständige Behörde macht gemäß § 12 Absatz 4 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes folgende Angaben und Daten über Compliance-Konten in nicht personenbezogener Form im nationalen Emissionshandelsregister öffentlich zugänglich:

(Text alte Fassung)

1. Zahl der abgegebenen Emissionszertifikate,

2. Angaben über die Erfüllung der Abgabepflicht gemäß § 8 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes durch abgegebene Emissionszertifikate und

3. Daten über eingetragene Emissionen eines Kalenderjahres einschließlich Berichtigungen.

(2) Die zuständige Behörde macht folgende Angaben über die vom Transaktionsprotokoll innerhalb eines Kalenderjahres registrierten abgeschlossenen Transaktionen eines Kontos ab dem 1. Januar des sechsten auf das betreffende Kalenderjahr folgenden Jahres in nicht personenbezogener Form im nationalen Emissionshandelsregister öffentlich zugänglich:

(Text neue Fassung)

1. Name und Adressdaten des Kontoinhabers,

2. Zahl der abgegebenen Emissionszertifikate,

3. Angaben über die Erfüllung der Abgabepflicht gemäß § 8 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes durch abgegebene Emissionszertifikate und

4. Daten über eingetragene Emissionen eines Kalenderjahres einschließlich Berichtigungen.

(2) Die zuständige Behörde macht folgende Angaben über die im nationalen Emissionshandelsregister innerhalb eines Kalenderjahres registrierten abgeschlossenen Transaktionen eines Kontos ab dem 1. Januar des sechsten auf das betreffende Kalenderjahr folgenden Jahres in nicht personenbezogener Form im nationalen Emissionshandelsregister öffentlich zugänglich:

(Textabschnitt unverändert)

1. Name des Kontoinhabers, soweit es sich nicht um personenbezogene Daten handelt, und Kontonummer des Kontos, von dem die Transaktion veranlasst wurde,

2. Name des Kontoinhabers, soweit es sich nicht um personenbezogene Daten handelt, und Kontonummer des Kontos, auf das die Transaktion veranlasst wurde,

3. Anzahl der von der Transaktion umfassten Emissionszertifikate ohne Angabe der eindeutigen Einheitenkennung und

4. Transaktionstyp, Transaktionskennung sowie Datum des Abschlusses der Transaktion.