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Artikel 3 - Gesetz über eine einmalige Sonderzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie an Besoldungs- und Wehrsoldempfänger (CovSoZaG k.a.Abk.)
G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3136 (Nr. 65); Geltung ab 25.10.2020, abweichend siehe Artikel 5
5 Änderungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 9 Vorschriften zitiert
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Artikel 3 Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes
Dem § 106a des Soldatenversorgungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. September 2009 (BGBl. I S. 3054), das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 25. Mai 2020 (BGBl. I S. 1063) geändert worden ist, wird folgender Absatz 4 angefügt:
- „(4) Eine in der Zeit vom 1. März 2020 bis 31. Dezember 2020 gewährte Leistung, die nach § 3 Nummer 11a des Einkommensteuergesetzes steuerfrei ist, gilt bis zu einem Betrag von 1.500 Euro nicht als Erwerbseinkommen."
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Zitierungen von Artikel 3 Gesetz über eine einmalige Sonderzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie an Besoldungs- und Wehrsoldempfänger
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 CovSoZaG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
CovSoZaG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
G. v. 28.06.2021 BGBl. I S. 2250
Artikel 10 BeamtRÄndG 2021 Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes
... in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. September 2009 (BGBl. I S. 3054), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 21. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3136 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Die Inhaltsübersicht ...
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