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Zitierungen von § 12a Haushaltsgesetz 2021

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12a HG 2021 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HG 2021 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)

Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 25.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 64

§ 20i SGB V Leistungen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung (vom 03.08.2024)

... Beträge aus Bundesmitteln erstattet, nicht Erstattung die soweit bereits gemäß § 12a des Haushaltsgesetzes 2021 erfolgt. Soweit Leistungen nach Satz 2 Nummer 1 Buchstabe c aus der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Nachtragshaushaltsgesetz 2021

G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1410

Artikel 1 NHG 2021

... durch die Angabe „25.000.000.000" ersetzt. 4. Nach § 12 wird folgender § 12a eingefügt: „§ 12a Erstattungen an den Gesundheitsfonds (1) ... ersetzt. 4. Nach § 12 wird folgender § 12a eingefügt: „ § 12a Erstattungen an den Gesundheitsfonds (1) Der Bund erstattet an die ...

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