Eingangsformel - Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen Influenza und Masern (InfluenzaImpfV k.a.Abk.)

V. v. 10.03.2021 BAnz AT 11.03.2021 V2
Geltung ab 08.03.2021 bis 31.3.2022; FNA: 860-5-69 Sozialgesetzbuch
1 Änderung

Eingangsformel



Auf Grund des § 20i Absatz 3 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, der durch Artikel 4 Nummer 4 Buchstabe b des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018) neu gefasst worden ist, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit nach Anhörung der Ständigen Impfkommission und des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen:



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