Start > Inhalt MasernImpfV

Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen Masern (MasernImpfV k.a.Abk.)

V. v. 10.03.2021 BAnz AT 11.03.2021 V2; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 29.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 91
Geltung ab 08.03.2021 bis 31.3.2023; FNA: 860-5-69 Sozialgesetzbuch

4 weitere Fassungen

wird in 2 Vorschriften zitiert

Eingangsformel

§ 1 (aufgehoben)

§ 2 Schutzimpfungen gegen Masern

§ 3 Außerkrafttreten

Schlussformel

Eingangsformel

Auf Grund des § 20i Absatz 3 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, der durch Artikel 4 Nummer 4 Buchstabe b des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018) neu gefasst worden ist, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit nach Anhörung der Ständigen Impfkommission und des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen:

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§ 1 (aufgehoben)

§ 1 hat 1 frühere Fassung und wird in 2 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des § 3 Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen Masern V. v. 10. März 2021 BAnz AT 11.03.2021 V2; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 29.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 91 m.W.v. 1. April 2023

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§ 2 Schutzimpfungen gegen Masern

(1) Personen, die nach dem 31. Dezember 1970 geboren wurden, das 18. Lebensjahr vollendet haben und in einer Einrichtung nach § 36 Absatz 1 Nummer 4 des Infektionsschutzgesetzes untergebracht sind, haben im Rahmen der Verfügbarkeit der vorhandenen Impfstoffe Anspruch auf eine zweite Schutzimpfung gegen Masern, insbesondere mit einem Kombinationsimpfstoff.

(2) Personen, die nach dem 31. Dezember 1970 geboren wurden, das 18. Lebensjahr vollendet haben und in einer Gemeinschaftseinrichtung nach § 33 Nummer 1 bis 4 des Infektionsschutzgesetzes betreut werden, haben im Rahmen der Verfügbarkeit der vorhandenen Impfstoffe Anspruch auf eine zweite Schutzimpfung gegen Masern, insbesondere mit einem Kombinationsimpfstoff.

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§ 3 Außerkrafttreten

§ 3 hat 2 frühere Fassungen, wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. April 2023 MasernImpfV § 1

§ 1 tritt am 31. März 2023 außer Kraft.

Text in der Fassung des Artikels 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen Influenza und Masern V. v. 29. März 2023 BGBl. 2023 I Nr. 91 m.W.v. 31. März 2023

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Schlussformel

Der Bundesminister für Gesundheit

Jens Spahn

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