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Artikel 5 - Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung einer oder eines SED-Opferbeauftragten (OpfBGEG k.a.Abk.)
G. v. 09.04.2021 BGBl. I S. 750 (Nr. 16)
Geltung ab 17.06.2021; FNA: 256-1/1 Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts, Bereinigung von DDR-Unrecht
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Geltung ab 17.06.2021; FNA: 256-1/1 Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts, Bereinigung von DDR-Unrecht
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Artikel 5 Bekanntmachungserlaubnis
Artikel 5 wird in 2 Vorschriften zitiert
Die für Kultur und Medien zuständige oberste Bundesbehörde kann den Wortlaut des Bundesarchivgesetzes und des Stasi-Unterlagen-Gesetzes jeweils in der vom Inkrafttreten dieses Gesetzes an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekannt machen.
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Zitierungen von Artikel 5 Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung einer oder eines SED-Opferbeauftragten
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 OpfBGEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
OpfBGEG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Sonstige
Bekanntmachung der Neufassung des BundesarchivgesetzesB. v. 06.09.2021 BGBl. I S. 4122
Bekanntmachung der Neufassung des Stasi-Unterlagen-GesetzesB. v. 06.09.2021 BGBl. I S. 4129
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14564/a269014.htm