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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis 6. CoronaSchVÄndV
Mail bei Änderungen attention

Sechste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Schutzverordnung (6. CoronaSchVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 27.04.2021 BAnz AT 28.04.2021 V1; Geltung ab 28.04.2021
1 Änderung

Eingangsformel



Auf Grund des § 36 Absatz 10 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a des Infektionsschutzgesetzes, dessen Absatz 10 Satz 1 durch Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe c des Gesetzes vom 29. März 2021 (BGBl. I S. 370) geändert worden ist, verordnet die Bundesregierung:

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Artikel 1


Artikel 1 ändert mWv. 28. April 2021 CoronaSchV § 3

In § 3 der Coronavirus-Schutzverordnung vom 29. Januar 2021 (BAnz AT 29.01.2021 V1), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 14. April 2021 (BAnz AT 14.04.2021 V1) geändert worden ist, wird die Angabe „28. April 2021" durch die Angabe „12. Mai 2021" ersetzt.

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Artikel 2



Diese Verordnung tritt am 28. April 2021 in Kraft.

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Schlussformel



Die Bundeskanzlerin

Dr. Angela Merkel

Der Bundesminister für Gesundheit

Jens Spahn

6. CoronaSchVÄndV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14592/index.htm   
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