Änderung § 17 RegZensErpG vom 23.04.2026

§ 10 RegZensErpG a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 23.04.2026 geltenden Fassung

§ 17 RegZensErpG n.F. (neue Fassung)
in der am 23.04.2026 geltenden Fassung
durch Artikel 1 G. v. 16.04.2026 BGBl. 2026 I Nr. 106

(Text alte Fassung)

§ 10 Einrichtungsregister

(Text neue Fassung)

§ 17 Einrichtungsregister

(Textabschnitt unverändert)

(1) ¹ Das Statistische Bundesamt führt zur Vorbereitung und Erstellung von Bundes- und Landesstatistiken sowie für Auswertungszwecke ein Register über Sonderbereiche (Einrichtungsregister). ² Zum Aufbau und zur Pflege des Einrichtungsregisters dürfen Angaben aus Bundes- und Landesstatistiken sowie aus allgemein zugänglichen Quellen verwendet werden. ³ Die statistischen Ämter der Länder wirken bei der Pflege des Einrichtungsregisters mit und dürfen es nutzen, soweit es zur Erfüllung der Zwecke nach Satz 1 erforderlich ist.

(2) Das Einrichtungsregister enthält Daten zu folgenden Merkmalen:

1. Ordnungsnummer der Einrichtung,

2. Ordnungsnummer der Anschrift nach § 13 Absatz 2 des Bundesstatistikgesetzes,

3. Art der Einrichtung,

4. Name und Anschrift der Einrichtung,

5. Anzahl der Einrichtungsplätze,

6. Name oder Bezeichnung und Anschrift des Trägers, Verwalters oder Eigentümers der Einrichtung,

7. Kontaktdaten des Trägers, Verwalters oder Eigentümers der Einrichtung,

8. Möglichkeit zur eigenen Haushaltsführung.

(3) Im Sinne dieses Gesetzes sind

1. 'Sonderbereiche' insbesondere Wohnheime und Gemeinschaftsunterkünfte;

2. 'Wohnheime' Einrichtungen, die dem Wohnen bestimmter Bevölkerungskreise dienen und eine eigene Haushaltsführung ermöglichen;

3. 'Gemeinschaftsunterkünfte' Einrichtungen, die bestimmungsgemäß der längerfristigen Unterbringung und Versorgung von Personen dienen und in denen Personen in der Regel keinen eigenen Haushalt führen.