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Zitierungen von § 13 ChemBiozidDV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 ChemBiozidDV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ChemBiozidDV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10 ChemBiozidDV Verbot der Selbstbedienung
... ist, dass vor Abschluss des Kaufvertrags durch eine Person, die die Anforderungen des § 13 erfüllt, ein Abgabegespräch mit den Inhalten des § 11 Absatz 2 Nummer 2 stattfindet ...
§ 11 ChemBiozidDV Anforderungen an die abgebende Person, Abgabegespräch
... im Betrieb beschäftigten Person abgegeben werden, die die Anforderungen an die Sachkunde nach § 13 erfüllt. (2) Biozid-Produkte nach § 10 Absatz 1 dürfen nur abgegeben ...
§ 12 ChemBiozidDV Anforderungen an die Abgabe im Online- und Versandhandel
... 1. die Einhaltung der Voraussetzungen des § 11 Absatz 2 Nummer 1 durch eine nach § 13 sachkundige Person überprüft wird und 2. ein fernmündliches oder ein per ... geführtes Abgabegespräch nach § 11 Absatz 2 Nummer 2 durch eine nach § 13 sachkundige Person nachweisbar ...
§ 18 ChemBiozidDV Übergangsvorschriften
... erstmals zum Ablauf des 31. März 2022 zu erfolgen. (3) Die §§ 10 bis 13 sind erst ab dem 1. Januar 2025 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Neuordnung nationaler untergesetzlicher Vorschriften für Biozid-Produkte
V. v. 18.08.2021 BGBl. I S. 3706
Artikel 2 ChemBiozidDVEV Inkrafttreten, Außerkrafttreten
... vom 22. August 2006 (BGBl. I S. 1970) geändert worden ist, außer Kraft. (2) § 13 Absatz 1 Nummer 3 tritt an dem Tag nach der Verkündung **) der Verordnung zur Änderung der ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14926/v276950.htm