Zitierungen von § 4 BMDV-WS-BesGebV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 BMDV-WS-BesGebV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BMDV-WS-BesGebV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Anlage BMDV-WS-BesGebV (zu § 2) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 02.04.2025)
...  403 Besondere Erlaubnis zum Wasserskilaufen § 4 WaSkiV   4031 Mehrere Personen an einer fest  ... im Einzelfall § 59 SeeSchStrO oder § 12 EmsSchEV § 4 Absatz 2 SperrWarnGebV 217 - 431 16 Befreiung von den ... 2, 6, § 8 Absatz 2 SeeVersNachwG § 4 Absatz 1 ÖlPflichtVersBeschV § 4 Absatz 1 und 2 SeeVersnachwV 118 134 Genehmigung von Plänen zur ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung und weiterer schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 25.03.2025 BGBl. 2025 I Nr. 100
Artikel 1 3. BMDV-WS-BesGebVuaÄndV Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung
...  d) In den Nummern 142 und 143 wird jeweils in der dritten Spalte die Angabe „ § 4 " durch die Angabe „§ 4," ersetzt. e) Die Tabelle in Abschnitt 5 ... 143 wird jeweils in der dritten Spalte die Angabe „§ 4" durch die Angabe „ § 4 ," ersetzt. e) Die Tabelle in Abschnitt 5 wird wie folgt geändert:  ...

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung und anderer Vorschriften des Binnenschifffahrtsrechts
V. v. 22.09.2022 BGBl. I S. 1518
Artikel 2 1. BinSchPersVuaÄndV Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung
...  „6a. Binnenschifffahrtsaufgabengesetz (BinSchAufgG),". 2. Dem § 4 wird folgender Absatz 4 angefügt: „(4) Bis zum Ablauf des 31. Dezember 2022 ...

Verordnung zur Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besonderen Gebührenverordnung und zur Aufhebung und Änderung weiterer seeverkehrsrechtlicher und abgabenrechtlicher Verordnungen
V. v. 11.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 127
Artikel 1 BMDV-WS-BesGebVuaÄndV Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besonderen Gebührenverordnung
... nach der Angabe „§ 11 Absatz 1 EmsSchEV" die Angabe „ § 4 Absatz 1 SperrWarnGebV" eingefügt. bb) Die Nummer 2 wird durch folgende Nummern 2 ... 28 Absatz 1 Nummer 1 und Nummer 1a EmsSchO 131 zuzüglich Zulage nach § 4 Erschwerniszulagen- verordnung bei außerhalb der Dienstzeit  ... 28 Absatz 1 Nummer 1 und Nummer 1a EmsSchO 206-666 zuzüglich Zulage nach § 4 Erschwerniszulagen- verordnung bei außerhalb der Dienstzeit  ... „Rechtsgrundlage" nach der Angabe „§ 12 EmsSchEV" die Angabe „ § 4 Absatz 2 SperrWarnGebV" eingefügt. gg) In Nummer 39 in der Spalte ...

Zweite Verordnung zur Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung und weiterer schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 18.09.2024 BGBl. 2024 I Nr. 286
Artikel 1 2. BMDV-WS-BesGebVuaÄndV Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung
...  75. Sportseeschifferscheinverordnung (SportSeeSchV)." 2. § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Übergangsvorschrift (1) ... (SportSeeSchV)." 2. § 4 wird wie folgt gefasst: „ § 4 Übergangsvorschrift (1) Für die Erhebung von Gebühren und Auslagen ... 3 SeeAufgG § 11 Absatz 1 EmsSchEV 238 zuzüglich Zulage nach § 4 Erschwernis- zulagenverordnung bei außerhalb der Dienstzeit ... SeeAufgG § 11 Absatz 1 EmsSchEV 422 - 649 zuzüglich Zulage nach § 4 Erschwernis- zulagenverordnung bei außerhalb der Dienstzeit ... 57 Absatz 1 Nummer 2 SeeSchStrO 150 zuzüglich Zulage nach § 4 Erschwernis- zulagenverordnung bei außerhalb der Dienstzeit ... 57 Absatz 1 Nummer 2 SeeSchStrO 206 - 356 zuzüglich Zulage nach § 4 Erschwernis- zulagenverordnung bei außerhalb der Dienstzeit ... Artikel 28 Absatz 1 Nummer 5 EmsSchO 148 zuzüglich Zulage nach § 4 Erschwernis- zulagenverordnung bei außerhalb der Dienstzeit ... 28 Absatz 1 Nummer 5 EmsSchO 178 - 208 zuzüglich Zulage nach § 4 Erschwernis- zulagenverordnung bei außerhalb der Dienstzeit ... 2, 6, § 8 Absatz 2 SeeVersNachwG § 4 Absatz 1 ÖlPflichtVersBeschV § 4 Absatz 1 und 2 SeeVersnachwV 118 134 Genehmigung von Plänen zur  ...


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