Zitierungen von § 20 BinSchPersV

... von § 20 gelten für die medizinische Tauglichkeit der Maschinenkundigen in Hinblick auf ihr ...

... auf Antrag verlängert, wenn der Inhaber oder die Inhaberin die Tauglichkeit nach den §§ 20 und 22 und die Identität nachweist. (3) Das verlängerte Zeugnis ...

... auf Antrag verlängert, wenn der Inhaber oder die Inhaberin die Tauglichkeit nach § 20 und die Identität nachweist. (4) Das verlängerte Zeugnis läuft ...

... auf Antrag das Unionspatent, wenn der Inhaber oder die Inhaberin die Tauglichkeit nach den §§ 20 und 22 und die Identität nachweist. Das verlängerte Zeugnis läuft an dem ...

... zu den nach § 22 vorgesehenen Zeitpunkten unter Anwendung der Tauglichkeitskriterien des § 20 erneuert wird. (4) Die nach der Binnenschifferpatentverordnung vom 15. Dezember 1997 ...

... ausreichenden Leistungen." 38. In § 63 Absatz 2 wird die Angabe „nach § 20 " durch die Wörter „nach den §§ 20 und 22" ersetzt. 39. ... 63 Absatz 2 wird die Angabe „nach § 20" durch die Wörter „nach den §§ 20 und 22" ersetzt. 39. § 65 Absatz 3 wird aufgehoben. 40. In § ... 81 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „nach § 20 " durch die Wörter „nach den §§ 20 und 22" ersetzt. b) ... Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „nach § 20" durch die Wörter „nach den §§ 20 und 22" ersetzt. b) In Absatz 4 werden die Angaben „gilt § 78 Absatz ...