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Zitierungen von § 1 PostSchliV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 PostSchliV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PostSchliV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 PostSchliV Parteien

... des Schlichtungsverfahrens sind der Kunde im Sinne des § 1 Absatz 2 als Antragsteller und der Postdienstleister als ...

§ 7 PostSchliV Ablehnungsgründe (vom 19.07.2024)

... wenn 1. die Streitigkeit nicht in die Zuständigkeit der Schlichtungsstelle nach § 1 fällt, 2. der streitige Anspruch nicht zuvor gegenüber dem Antragsgegner ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Postrechtsmodernisierungsgesetz (PostModG)

G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 236, 331

Artikel 35 PostModG Änderung der Post-Schlichtungsverordnung

... 1 und 2 des Postgesetzes vom 15. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 236)" ersetzt. 2. § 1 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „oder ...

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