Das
Bundesversorgungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom
22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), das zuletzt durch
Artikel 6 des Gesetzes vom 23. Mai 2022 (BGBl. I S. 760) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
- 1.
- In § 14 wird die Angabe „183" durch die Angabe „193" ersetzt.
- 2.
- § 15 wird wie folgt geändert:
- a)
- In Satz 1 wird die Angabe „23" durch die Angabe „24" und wird die Angabe „151" durch die Angabe „159" ersetzt.
- b)
- In Satz 2 wird die Angabe „2,317" durch die Angabe „2,441" ersetzt.
- 3.
- § 31 wird wie folgt geändert:
- a)
- Absatz 1 wird wie folgt gefasst:
„(1) Beschädigte erhalten eine monatliche Grundrente bei einem Grad der Schädigungsfolgen
von 30 | in Höhe von 164 Euro,
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von 40 | in Höhe von 223 Euro,
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von 50 | in Höhe von 298 Euro,
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von 60 | in Höhe von 379 Euro,
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von 70 | in Höhe von 526 Euro,
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von 80 | in Höhe von 635 Euro,
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von 90 | in Höhe von 763 Euro,
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von 100 | in Höhe von 854 Euro.
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- Die monatliche Grundrente erhöht sich für Schwerbeschädigte, die das 65. Lebensjahr vollendet haben, bei einem Grad der Schädigungsfolgen
von 50 und 60 | um 34 Euro,
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von 70 und 80 | um 41 Euro,
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von mindestens 90 | um 51 Euro."
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- b)
- Absatz 4 Satz 1 wird wie folgt gefasst:
„Beschädigte mit einem Grad der Schädigungsfolgen von 100, die durch die anerkannten Schädigungsfolgen gesundheitlich außergewöhnlich betroffen sind, erhalten eine monatliche Schwerstbeschädigtenzulage, die in folgenden Stufen gewährt wird:
Stufe I | 99 Euro,
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Stufe II | 203 Euro,
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Stufe III | 303 Euro,
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Stufe IV | 406 Euro,
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Stufe V | 505 Euro,
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Stufe VI | 609 Euro."
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- 4.
- § 32 Absatz 2 wird wie folgt gefasst:
„(2) Die volle Ausgleichsrente beträgt monatlich bei einem Grad der Schädigungsfolgen
von 50 oder 60 | 526 Euro,
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von 70 oder 80 | 635 Euro,
|
von 90 | 763 Euro,
|
von 100 | 854 Euro."
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- 5.
- In § 33 Absatz 1 Satz 2 Buchstabe a wird die Angabe „34.561" durch die Angabe „36.566" ersetzt.
- 6.
- In § 33a Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „91" durch die Angabe „96" ersetzt.
- 7.
- § 35 Absatz 1 wird wie folgt geändert:
- a)
- In Satz 1 wird die Angabe „342" durch die Angabe „360" ersetzt.
- b)
- In Satz 4 wird die Angabe „584, 832, 1.068, 1.386 oder 1.706" durch die Angabe „615, 877, 1.125, 1.460 oder 1.797" ersetzt.
- 8.
- § 36 wird wie folgt geändert:
- a)
- In Absatz 4 Satz 1 wird die Angabe „1.958" durch die Angabe „2.063" ersetzt.
- b)
- Absatz 6 wird wie folgt geändert:
- aa)
- In Satz 1 wird die Angabe „982" durch die Angabe „1.035" ersetzt.
- bb)
- In Satz 2 wird die Angabe „982" durch die Angabe „1.035" ersetzt.
- 9.
- In § 40 wird die Angabe „488" durch die Angabe „514" ersetzt.
- 10.
- In § 41 Absatz 2 wird die Angabe „538" durch die Angabe „567" ersetzt.
- 11.
- In § 46 wird die Angabe „213" durch die Angabe „224" und wird die Angabe „373" durch die Angabe „393" ersetzt.
- 12.
- In § 47 Absatz 1 wird die Angabe „241" durch die Angabe „254" und wird die Angabe „336" durch die Angabe „354" ersetzt.
- 13.
- § 51 wird wie folgt geändert:
- a)
- In Absatz 1 wird die Angabe „660" durch die Angabe „695" und wird die Angabe „460" durch die Angabe „485" ersetzt.
- b)
- In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „121" durch die Angabe „127" und wird die Angabe „91" durch die Angabe „96" ersetzt.
- c)
- In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „374" durch die Angabe „394" und wird die Angabe „272" durch die Angabe „287" ersetzt.
- 14.
- In § 53 Satz 2 wird die Angabe „1.958" durch die Angabe „2.063" und wird die Angabe „982" durch die Angabe „1.035" ersetzt.
G. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2328